über das westliche Militärbündnis
06/01/2016

Neutralität und NATO – kein Widerspruch

Österreich kann mit dem westlichen Militärbündnis kooperieren. Auch ohne Beitritt sind wir auf dieser Seite.

von Helmut Brandstätter

Neutralität und NATO – kein Widerspruch

Dr. Helmut Brandstätter | über das westliche Militärbündnis

Hans Peter Doskozil ist der erste österreichische Verteidigungsminister, der das NATO-Hauptquartier in Brüssel besucht. Das ist erstaunlich, denn schon 1995 hat die Regierung die Scheu vor dem westlichen Militärbündnis abgelegt und ist in die "Partnerschaft für Frieden" mit der NATO eingetreten. Im Exklusivinterview mit dem KURIER richtet NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht nur Höflichkeiten aus, er betont auch, wo die Zusammenarbeit mit dem neutralen Österreich besonders gut klappt: Bei der Kooperationsfähigkeit zwischen Bundesheer und NATO-Truppen, bei der Cyberkriminalität, beim Schutz der Zivilbevölkerung im Fall bewaffneter Konflikte und der Ausbildung in Serbien. Es geht also sehr viel, ohne fremde Truppen im Land zu stationieren, insoweit bleibt die Neutralität erhalten.Neutrale Länder wie Schweden oder Finnland sind ein Stück weiter und überlegen einen NATO-Beitritt. Geografie bestimmt die Politik, vor allem aber eine russische Regierung, die fremde Grenzen nicht unbedingt akzeptiert. Österreich muss darüber nicht nachdenken, wir sind von NATO-Staaten umgeben. In den USA macht man sich um die Sicherheit Europas dennoch Sorgen. Die polnisch-amerikanische Historikerin Anne Applebaum verwies kürzlich auf drei Wahlgänge, die unsere Stabilität schnell beenden könnten: Ein Brexit, mit dem sich Großbritannien auch aus der Sicherheitsstruktur des Kontinents verabschieden würde, ein US-Präsident Donald Trump, dem "europäische Leben nichts wert sind" und der "mit Leuten wie Putin Deals machen" will, sowie eine französische Präsidentin Marine Le Pen, die die NATO verlassen würde. Gut, dass Minister Doskozil weiß, wo Österreich hingehört.

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