über die Bundespräsidentenwahl
05/31/2016

Dumme Pannen, aber wo ist der Betrug?

von Josef Votzi

Regelverstösse und Fehler gehören ausgemerzt, aber wo ist der Wahl-Betrug?

Josef Votzi | über die Bundespräsidentenwahl

In Kärnten nahm man es mit den Regeln nicht so genau: Briefwahlstimmen wurden schon Sonntag statt Montag ausgezählt und Kuverts, die die Anonymität sichern sollen, vorzeitig geöffnet – alles auch mit Segen blauer Wahl-Kontrollore. Gleich mehreren betroffenen Bezirkshauptleuten droht nun ein Disziplinarverfahren. In Wien hätte ein Staatsbürger zwei Mal stimmen können, weil er trotz Wahlkarte zur Stimmabgabe im Wahllokal zugelassen wurde. In Niederösterreich konnte ein halbes Dutzend 14- und 15-Jähriger wählen, weil die Liste der demnächst Wahlberechtigten mit jener der bereits 16-Jährigen vertauscht wurde. Alles unentschuldbare Eigenmächtigkeiten und peinliche Pannen – und Grund genug, Fehlerquellen aufzuspüren, um sie künftig besser zu vermeiden. Aber zehn Tage nach der Wahl ist es auch an der Zeit, klar zu sagen: Bislang gibt es keinen einzigen Hinweis auf Wahlbetrug.

Daher: Alle Indizien für Wahlschwindel auf den Tisch, aber Schluss mit Verschwörungstheorien. Österreich hat eines der besten Wahlsysteme. Im Fall des Falles hat nur einer das letzte Wort: Der über jeden Verdacht erhabene Verfassungsgerichtshof.

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