Das Jahr 2017 kann noch besser werden

Überall hört man Seufzer, dass das Jahr 2016 endlich zu Ende gehen soll, so viel Unglück und Schwierigkeiten habe es gebracht. Zunächst einmal ist das eine Frage des Standorts. Richtig, Menschen in Syrien, im Jemen oder in manchen Teile Afrikas leiden unter Bürgerkriegen und großteils islamistischem Terror. In unserer durch das Internet so klein gewordenen Erde spüren wir in Europa seit Jahren die Auswirkungen. Aber in einer offenen Gesellschaft wird diskutiert, auch gestritten, und es werden noch immer Lösungen auf demokratischem Weg gesucht.

In Österreich war die Wahl des Bundespräsidenten zwar ein juristischer Hindernislauf, aber mit zwei positiven Ergebnissen: Irmgard Griss hat bewiesen, dass eine Frau mit Willen und Ideen auch ohne große Geldkoffer und ohne Anbiederung an den Boulevard ein beachtliches Ergebnis bringen kann. Und die Aufhebung der Wahl durch den Verfassungsgerichtshof war zwar umstritten, hat aber der FPÖ für die Zukunft ein bequemes Argument und eine Verschwörungstheorie aus der Hand genommen: Die da oben sind immer gegen uns.

Oder Großbritannien: Das Brexit-Votum wird den Briten noch schaden, aber niemand sagt, dass Mehrheitsentscheidungen immer intelligent sein müssen. Respektieren muss man sie, und daraus lernen. Etwa, dass Politiker wie David Cameron, die selbst nicht wissen, was sie wollen und ständig ihre Nase in alle möglichen Winde halten, am Ende untergehen. Noch eine Erkenntnis: Es stimmt einfach nicht, dass "das Volk" gegen Medien und Eliten gestimmt hätte. Im Gegenteil, eine knappe Mehrheit ist vielen Medien und vermögenden Upper-Class-Briten wie dem früheren Londoner Bürgermeister Johnson blind gefolgt. Wobei Johnson und andere die Wähler einfach bewusst belogen haben, aus purem Karrieredenken, während die britische Zeitungslandschaft ihren Spaß hatte, die EU mit den Nazis zu vergleichen.

Kontrolle funktionierender Institutionen

Auch Donald Trump ging es weder um Fakten, noch darum, Amerika wieder großartig zu machen, er hat einfach ausprobiert, wie weit man kommt, wenn man mit besonders schlechtem Benehmen die Menschen hinters Licht führt – ins weiße Haus. Die Wall-Street-Banker, die er ein Jahr lang beschimpft hat, nimmt er als Minister und Berater jetzt mit. Auch hier müssen wir das Gute herauskristallisieren: Die amerikanische Demokratie wird das aushalten, die Verfassung sieht trotz der starken Stellung des Präsidenten genügend Sicherheitsgurte vor. Und die Bevölkerung erlebt hautnah, wie schnell Wahlversprechen ins Gegenteil verkehrt werden. Demokratie lebt eben auch von der Lernfähigkeit der Wähler.

Grundlage der Demokratie sind das Funktionieren der Institutionen und deren Kontrolle. Deshalb degradieren autoritäre Herrscher wie Erdogan oder Putin die Parlamente zu Jubelkulissen und sperren unabhängige Journalisten ein. Da müssen wir stets wachsam sein.

In diesem Sinn: Guten Rutsch und Alles Gute für 2017!