Nahostkonflikt: Die Zweistaatenlösung, eine Fata Morgana?
Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas (re.) ist gern gesehener Gast – mit wenig realpolitischen Auswirkungen.
Der Israel-Palästina-Konflikt ist einer der komplexesten und am längsten dauernden Konflikte der Gegenwart. Immer wieder – und seit dem Gaza-Krieg umso mehr – wird von vielen Staaten und Politikern die Zwei-Staaten-Lösung für Palästina, als potenzieller Weg zum Frieden ins Spiel gebracht. Doch es gibt mehrere gewichtige Gründe, die gegen die Sinnhaftigkeit und Realisierbarkeit dieses Ansatzes in absehbarer Zeit sprechen.
Theodor Much.
Unterstützung für Hamas
Die breite Unterstützung unter den Palästinensern für die Terrororganisation Hamas ist ein Haupthindernis zur Errichtung eines unabhängigen und demokratischen Staates Palästina. Denn die Hamas ist eine Dschihadisten-Bewegung, die keine Zweistaatenlösung will, sondern die Zerstörung Israels und Mord an Juden fordert (siehe: Hamas Charta, Artikel 7). Eine Terrorgruppierung, die seit dem freiwilligen Rückzug Israels aus Gaza im Jahr 2005 und ihrer Machtergreifung im Jahr 2007 regelmäßig schwere Selbstmordanschläge gegen israelische Zivilisten verübte und ganz Gaza, mit finanzieller Unterstützung diverser Staaten, zu einer fast uneinnehmbaren militärischen Festung ausgebaut hat. Eine dicht besiedelte Region mit einem rund siebenhundert Kilometer langen unterirdischen Tunnelsystem, in dem auch Tausenden Raketen gelagert waren. Wie viele Umfragen in der Westbank und in Gaza zeigen, unterstützt eine deutliche Mehrheit der Palästinenser die Hamas Ideologie und befürwortet auch das abscheuliche Hamas-Massaker an unschuldigen Zivilisten in Israel vom 7. Oktober 2023. Es scheint klar zu sein, dass nach freien Wahlen in einem zukünftigen Staat Palästina, die Hamas dort regieren würde. Eine Hamas, die ihr Ziel – die Zerstörung Israels – mit allen Mitteln, und dann aus nächster Distanz zu den großen israelischen Städten, ihren Heiligen Krieg gegen Israel fortsetzen würde.
Hetze in Nazi-Manier
Zweites Argument: Der über Jahrzehnte geschürte Hass gegen Israel und den Juden.
Sowohl in Gaza, als auch in der Westbank wurde und wird massiv gegen Israel und die Juden, in schlimmster Nazi-Manier, gehetzt. Diese Hetze beginnt schon in den Kindergärten und setzt sich fort in Schulbüchern und Moscheen. Der Judenhass im ganzen islamischen Raum hat geschichtlich wenig mit dem Nahost-Konflikt zu tun. Denn Diskriminierung von Juden und antijüdische Pogrome gab es im gesamten arabischen Raum zu allen Zeiten, sogar während des „Goldenen Zeitalters“ im Jahr 1066 in Granada, mit 6000 Opfern. Ohne grundlegenden Wandel in der Einstellung der Palästinenser gegenüber Israel und den Juden, ist ein echter Frieden in der Region kaum denkbar.
Mehrheit in Gefahr
Und schließlich steht das geforderte Rückkehrrecht für die palästinensischen Flüchtlinge einer Lösung entgegen.
Auch wenn die PLO im Jahr 1993 Israel als Staat anerkannt hat, hat sie nie auf das sogenannte Rückkehrrecht der laut UNRWA 5,9 Millionen Flüchtlinge in ihre ursprüngliche Heimat verzichtet. Würde Israel dem Zustimmen, dann wäre es nur eine Frage der Zeit, bis die jüdische Mehrheit in Israel verloren ginge, mit unabsehbaren Folgen für die jüdische Bevölkerung des Landes. Die Forderung nach dem „Rückkehrrecht“ berücksichtigt auch nicht die Tatsache, dass im Jahr 1948 rund 900.000 Juden aus allen arabischen Staaten vertrieben und ausgeraubt wurden. Die Mehrzahl von ihnen fand ihre neue Heimat in Israel. Heute bilden die Nachkommen dieser jüdischen Vertriebenen die Bevölkerungsmehrheit in Israel.
Fazit: Einen Staat Palästina neben Israel lehnt, seit dem Massaker vom 7. Oktober 2023 und den massiven Raketenangriffen aus Gaza, dem Libanon und vom Iran, die große Mehrheit der Millionen traumatisierten Israelis ab, auch diejenigen, die sich jahrelang für die Belange der Palästinenser massiv eingesetzt haben.
Ein unabhängiger und demokratischer Staat Palästina würde zwar auf langer Sicht zu einem Frieden im Nahen Osten beitragen, ist aber aus all den oben genannten Hindernissen in absehbarer Zeit so gut wie unmöglich, eine Fata Morgana.
Zum Autor:
Theodor Much ist Dermatologe in Pension, Generalsekretär der Bnai Brith und im Beirat der ÖIG. Sachbuchautor zu Themen wie Antisemitismus, Nahostkonflikt, Aberglaube und Alternativmedizin.
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