ORF-Stiftungsrat: Das Problem-Gremium

ORF-Stiftungsrat: Das Problem-Gremium
Der ORF braucht eine Reform des politisierten Stiftungsrates

Der ORF hat ein Problem. Das Problem sind jedoch nicht die über politische Interventionen im eigenen Haus berichtenden Journalisten, wie Stiftungsrat Heinz Lederer an dieser Stelle kommentierte. Im Gegenteil: Transparente Berichterstattung ist der einzig mögliche professionelle Umgang mit Interventionen.

Das Problem des ORF ist seine Gremienstruktur: Die 35 Mitglieder des Stiftungsrats als oberstes Aufsichtsorgan sollten im besten Interesse des Unternehmens entscheiden, der Publikumsrat repräsentiert laut ORF-Gesetz die Hörer und Zuseher. Doch die Mehrzahl der Mitglieder beider Gremien wird direkt oder indirekt von politischen Parteien nominiert. Das bedingt geradezu Interventionen. Loyalität ist Ehrensache: Das Abstimmungsverhalten funktioniert entlang schwarz/türkiser, roter, blauer und grüner sogenannter „Freundeskreise“ reibungslos und vorhersagbar.

Da verwundert es wenig, dass für „Sideletters“ zu Regierungsprogrammen Jobs ausgehandelt werden. Und die Überraschung, dass ein FPÖ-Parteichef auf Anraten eines Chefredakteurs dem FPÖ-Stiftungsratvorsitzenden schreibt, zu welchen Sendungen er bei wem und wie intervenieren soll, hält sich in Grenzen.

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