Meinung
03/18/2019

Ein positives Signal für den Standort

Unendliche Verfahren wie die dritte Flughafen-Piste sind hoffentlich Vergangenheit.

von Andrea Hodoschek

Es war im Jahr 1996, als der Flughafen Wien das Projekt „Dritte Piste“ erstmals vorstellte. Nach dem bislang aufwendigsten Mediationsverfahren mit Anrainern und Bürgerinitiativen begann 2007 das Umweltverträglichkeitsverfahren. Erst 2019 gibt das Höchstgericht grünes Licht .

Die unendliche Geschichte des Airport-Projektes ist nicht nur ein abschreckendes Beispiel für eine weit verbreitete wirtschaftsfeindliche Einstellung in diesem Land – nach dem Motto „Das werden wir auch noch zu verhindern wissen“. Mindestens genauso negativ für den Wirtschaftsstandort Österreich ist die Verunsicherung der privaten Unternehmen, Großinvestitionen bei den Behörden gar nicht mehr oder nur als Langzeitprojekt durchzubringen.

Das neue Standort-Entwicklungsgesetz gibt nun die Hoffnung, dass solche Monsterverfahren der Vergangenheit angehören. Umweltaspekte werden künftig nicht schlechter gestellt, hier ändert sich inhaltlich nichts, aber die Behörden-Entscheidungen werden beschleunigt. Die Wirtschaft ist allerdings, im Gegensatz zum Tier- und zum Umweltschutz, immer noch nicht in der Verfassung verankert. Das ist keine juristische Petitesse, es braucht endlich die Chancengleichheit der Argumente.

Der Flughafen Wien ist einer der wenigen Hubs in Europa, der noch Ausbaupotenzial hat. Ein Wirtschafts- und Tourismusland wie Österreich benötigt eine entsprechende Infrastruktur, das ist nun einmal Realität. Es wird doch niemand im Ernst glauben, dass Geschäftsleute und Touristen aus China mit der Bahn nach Wien kommen.