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Meinung
06/27/2019

Ein "bisserl" Heer gibt’s halt nicht

Die abgesagte Leistungsschau ist kein Skandal. Das lachhaft niedrige Heeresbudget sehr wohl.

von Christian Böhmer

Keine Panzer beim Burgtheater, keine Hubschrauber auf dem Heldenplatz: Verteidigungsminister Thomas Starlinger hat die Leistungsschau des Bundesheeres überraschend abgesagt, und die Empörung ist beträchtlich.

Geht mit der Absage ein Stück österreichische Identität verloren, wie FPÖ-Boss Norbert Hofer klagt? Ist die Maßnahme eines Ministers „unwürdig“, wie es Vertreter der ÖVP behaupten?

Beides kann man getrost mit „Nein“ beantworten. Am Ende hat der überzeugte Soldat und Übergangsminister Starlinger nur konsequent durchgezogen, was die Übergangsregierung versprochen hat: Man agiert maximal sparsam – Geld, das nicht zwingend ausgegeben werden muss, wird nicht ausgegeben.

Dabei darf freilich nicht übersehen werden, dass Starlingers Order – auch – ein Hilferuf ist.

Denn das hinter der Absage liegende Problem ist unverändert, massiv, und es besteht im Wesentlichen darin, dass das Heeresbudget mit einem Anteil von bald nur noch 0,5 Prozent am Bruttoinlandsprodukt mittlerweile fast lachhaft gering ist.

Die nächste Bundesregierung muss eine grundlegende und schwierige Entscheidung treffen: Entweder stattet sie das Heer mit einem Budget aus, für das man sich im europäischen Vergleich nicht genieren muss. Oder sie befindet, dass die Streitkräfte in dieser Form einfach nicht mehr notwendig sind.

Dem Militär weiterhin volle Leistung abzuverlangen, und es gleichzeitig finanziell auszuhungern ist unredlich und beschädigt dessen Ansehen – und zwar mehr als jede abgesagte Leistungsschau.