Das Misstrauen in der SPÖ sitzt tief

Es war ein spannender Schlagabtausch, der da am Montag im Ö1-Mittagsjournal gesendet worden ist. Beim schnellen Hinhören konnte man der Meinung sein, dass wieder einmal in gewohnter Härte zwei Parteien aufeinandergeprallt sind. Allerdings: Die beiden Kontrahenten, die sich da einige Unschönheiten ausgerichtet haben, sind zwei wichtige Vertreter ein und derselben Partei: SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch und die steirische SPÖ-Landtagsabgeordnete Michaela Grubesa, die an der Spitze jener Wahlkommission steht, die am 22. Mai das Ergebnis der Mitgliederbefragung verkünden soll.

Diese Konfrontation ist der bisherige Höhepunkt auf der Liste jener Sticheleien, die seit dem Beschluss über eine Mitgliederbefragung den Kampf um die Spitze der Sozialdemokratie begleiten. Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil und Andreas Babler verkünden zwar bei jeder Gelegenheit gebetsmühlenartig, dass am Ende des Prozesses die Partei wieder geeint sein soll.

Momentan sieht es aber eher nach dem Gegenteil aus. Zu groß ist das Misstrauen, mit dem sich die drei Lager begegnen. Zwei Beispiele, die das mehr als deutlich machen: Alle Kandidaten können für die Auszählung Wahlzeugen nominieren. Hans Peter Doskozil schickt dazu seinen Anwalt in die Wiener Löwelstraße. Und Christian Deutsch hat ein Gutachten gegen die Prüfpläne der Wahlkommission seiner eigenen Partei erstellen lassen.

So richtig aufgebrochen ist alles durch den Rückzug des Wiener SPÖ-Urgesteins Harry Kopietz als Leiter der Wahlkommission. Dadurch konnte so manche interne Diskussion nicht mehr unterdrückt werden, dadurch wurden die Konfliktlinien öffentlich. Da geht es weniger darum, ob die Kandidaten eher dem linken oder dem rechten Spektrum der Partei zuzuordnen sind.

Da geht es mehr um einen länderübergreifenden Widerstand gegen den roten Machtblock in Wien. Die Ansage, dass in Zukunft nicht mehr nur ein kleiner Kreis in Wien die wichtigen Personalentscheidungen in der Partei treffen darf, hat in Eisenstadt ihren Ursprung. Mittlerweile ist diese Diktion aber auch in anderen Bundesländern auf fruchtbaren Boden gefallen. So waren es die Landesorganisationen, die die Mitgliederbefragung gegen den Willen der Löwelstraße durchgesetzt haben.

Der Ruf dieser Basis-Entscheidung über die zukünftige Führung der Partei wurde jedenfalls durch die jüngsten parteiinternen Ereignisse so sehr ramponiert, dass starke Zweifel angebracht sind, ob alle Seiten am Montag das Ergebnis ohne Widerspruch zur Kenntnis nehmen werden. Und selbst wenn, bleibt die Frage, ob die neue (alte) SPÖ-Spitze die Kraft hat, unter das in der Vergangenheit gewachsene Misstrauen innerhalb der Partei einen Schlussstrich zu ziehen. Derzeit sieht es ganz und gar nicht danach aus.