Meinung
30.07.2018

Bei den Öffis nicht wild entschlossen

Mit seinen Tempo-140-Taferln kann Norbert Hofer keine Verkehrsfrage der Zukunft lösen.

Norbert Hofer schätzt medienwirksame Auftritte. Mit der Verkehrsfreigabe eines Pannenstreifens und mit seinen Tempo-140-Teststrecken in Nieder- und Oberösterreich produzierte er zuletzt Schlagzeilen. Der hier so rasant agierende Verkehrsminister hat damit aber noch keine der brennenden Verkehrsfragen angepackt. Denn der Wirtschaftsverkehr auf der Straße wächst weiterhin rasanter als auf der Schiene. In den Ballungszentren und an den Stadteinfahrten werden die Staus immer länger.

Das Problem hätte Hofer erkannt. Doch abseits von Ankündigungen hat er zum Ausbau der Öffis nichts erledigt. Im Gegenteil: Im Frühjahr verschob der Verkehrsminister Bahnprojekte in Milliardenhöhe zeitlich nach hinten. Im Budgetausschuss wartete er mit der Ansage auf, dass er gerne Stadtseilbahnen hätte, den Ausbau der Wiener Straßenbahnen aber nicht unterstützen könne.

Wochen später sagte er wiederum für den Ausbau der Straßenbahnen in Linz, Graz, Salzburg und Innsbruck einen Finanztopf zu. Seither wird gerätselt, wie prall dieser gefüllt sein wird, und was von Hofers Ansage von einem Österreich-Ticket zu halten ist.

Rund um den Öffi-Ausbau in Wien macht der FPÖ-Minister gerade einen großen Bogen. Der grünen Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou drohte er mit dem Abzug von Geldern für den U-Bahn-Ausbau, sollte sie ihre City-Maut-Pläne umsetzen. Das Thema könnte vor den Wiener Gemeinderatswahlen 2020 brisanter werden. Niederösterreich prüft gerade den U-Bahnausbau.

Beim öffentlichen Verkehr entwickelt sich also ein Problemstau. Mit seinen Tempo-140-Taferln hat der Verkehrsminister aber eine unwesentliche Verkehrsfrage angepackt. Zeit, dass er hier die Spur wechselt.michael.jaeger