Auf dem Spielfeld ist nur noch Schwarz-Blau

Auch wenn überall über die schwarz-blaue Landesregierung in St. Pölten gejammert wird: Auf der Regierungsbank sitzt neben den beiden Partnern auch ein rotes Team. Das haben Proporzregierungen so an sich, dass die Landesführung nach dem Wahlergebnis und nicht nur nach etwaigen Koalitionen zusammengesetzt wird.

Der Unterschied zu der Zeit vor der Landtagswahl am 29. Jänner ist, dass damals zwar die ÖVP mit absoluter Mehrheit regierte, SPÖ und FPÖ dennoch durch Arbeitsübereinkommen die Möglichkeit hatten, auch mittendrin statt nur dabei zu sein. Das ist jetzt nicht mehr der Fall. Ab sofort regieren tatsächlich nur noch ÖVP und FPÖ, die sich zu einer Koalition gefunden haben.

Die SPÖ ist im realpolitischen Alltag in Niederösterreich nicht mehr auf dem Spielfeld. Das hat die jüngste Regierungsklausur von Schwarz und Blau deutlich gemacht.

Das ist ein hartes Los, weil diese neuen Spielregeln erst einmal fünf Jahre lang durchgehalten werden müssen. Ältere Politiker erinnern sich an die Zeit zwischen 2008 und 2013, als noch Erwin Pröll regierte und Sepp Leitner als SPÖ-Chef Fundamental-Opposition versuchte, obwohl er gleichzeitig Regierungspartner war.

Diesen Spagat hat bis jetzt nur die FPÖ geschafft. Die SPÖ, die an und für sich eine klassische Regierungspartei darstellt, ist daran fast zerbrochen.

Für das Bundesland ist es aber nicht ideal, wenn die Sozialdemokraten nur noch in der Ecke stehen. Die vielen SPÖ-Bürgermeister und auch die Sozialpartnerschaft sind niederösterreichische Säulen, die auf Normalität hoffen und nicht in einem Dauerkonflikt zerrieben werden wollen.

Die Rückkehr zu einer pragmatischeren Gesprächsebene mag angesichts vieler aktueller Verwundungen als utopisch erscheinen, aus den Augen sollte man sie dennoch nicht verlieren.