Parlamentarier engagieren sich für Reform des Urheberrechts

Es ist eine Materie, die trocken klingt, aber doch fast alle betrifft – und zu der jeder eine Meinung hat: Dementsprechend schwierig gestaltet sich, und das schon seit vielen Jahren, die Reform des Urheberrechts. Seit Kulturprodukte im Internet frei kopierbar sind, monieren Künstler und manche ihrer Lobbyinggruppen Einnahmeneinbußen in Millionenhöhe. Doch wie man einen gerechten Ausgleich schaffen soll, ist eine heikle Frage: Hier stehen einander die Interessen von Kulturschaffenden, Kulturkonsumenten, Online-Stimmungsmachern und dem Einzelhandel gegenüber – bisher unversöhnlich.

Festplattenabgabe

Zahlreiche Künstler pochen auf die Einführung einer Festplattenabgabe. Hier gibt es rechtliche Fragen: Unter anderem jene nach der Rechtmäßigkeit einer derartigen Gebühr. Das Kulturministerium jedenfalls hat sich auf die Festplattenabgabe festgelegt. Mit dem Justizministerium wollte man bereits des Längeren einen dementsprechenden Gesetzesentwurf präsentieren.

Nun engagiert sich auch das Parlament: Auf Vorschlag der ÖVP-Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer soll ein Runder Tisch aller beteiligten Parlamentarier zur Urheberrechtsnovelle kommen. Gemeinsam mit ÖVP-Kultursprecherin Maria Fekter hat sie angeregt, dass ab der kommenden Woche die "vielen Möglichkeiten" der Urheberrechtsreform erörtert werden, sagte sie zum KURIER. Sowohl Kultur- als auch Justizministerium hätten signalisiert, "für andere Lösungsvorschläge offen" zu sein.

Sie erhielt breite Unterstützung: Es sei " Aufgabe und Chance des Parlaments, eine tragbare Lösung zu finden, die niemanden vor den Kopf stößt und den technischen Entwicklungen Rechnung trägt", meint etwa der grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl zum KURIER.