Neos warnen vor schwarz-blauem ORF

Medienpolitik.Die Neos fordern einmal mehr eine Reform des ORF-Gesetzes und der -Strukturen und warnen zugleich vor einer schwarz-blauen Umfärbung des öffentlich-rechtlichen Senders. Neos-Chef Matthias Strolz pochte auf eine Entpolitisierung des ORF, sonst bestehe die Gefahr, dass dieser zum "Freilichtmuseum" werde.

Für Neos-Mediensprecherin Claudia Gamon geht es vor allem um die Stärkung öffentlich-rechtlicher Inhalte. "Erster und wichtigster Schritt" sei eine zeitgemäße Governance-Struktur des ORF. Der ORF soll wie eine Aktiengesellschaft aufgesetzt werden. Eine "Eigentümerversammlung" soll den Aufsichtsrat des ORF wählen, der dann einen Vorstand wählt – als Kollegialorgan.

Konzentration

ÖVP-Stiftungsrat Thomas Zach wiederum erinnerte im Vorfeld der Gremiensitzung am Donnerstag daran, dass die Konzentration der ORF-Abteilungen auf dem Küniglberg "wesentlicher Teil" des Prozesses sei, den ORF zukunftsfit zu machen. "Der Stiftungsrat hat dieses 300-Millionen-Budget sicher nicht nur für ein reines Sanierungsprojekt genehmigt."

Zudem will Zach unter dem Motto "Stärken stärken" die Bundesländer-Studios forciert sehen – auch im TV-Hauptabend wie mit "9 Plätze – 9 Schätze". Deren regionale Kompetenz sei ein ORF-Alleinstellungsmerkmal. Zudem produzierten sie günstig und kompetent.