ORF-Wahl: Salzburger Stiftungsrat legt Amt zurück

In die ORF-Wahl kommt Bewegung. Matthias Limbeck legt seinen Posten als Salzburgs Vertreter im ORF-Stiftungsrat zurück, berichten die Salzburger Nachrichten. Der Stiftungsrat ist das oberste Aufsichtsgremium des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Er ist auch für die Wahl des nächsten ORF-Generaldirektors am 10. August zuständig.

Als Hintergrund für seine Entscheidung, den Posten vorzeitig abzugeben, nannte Limbeck persönliche Karriereplanung. Er wolle sich für den Posten als Direktor im ORF-Landesstudio Salzburg bewerben und "operativ stärker tätig werden". Er sehe das Thema Regionalität in den Landesstudios zu wenig umgesetzt. 

Limbecks Funktionsperiode wäre mit April 2022 ausgelaufen, Stiftungsrat war der gebürtige Burgenländer, mit Unterbrechungen, seit 13 Jahren. Der 57-Jährige ist bekennender Bürgerlicher und war bis 2015 Mitglied der Geschäftsführung des Messeveranstalters Reed Exhibitions.

Takacs will ebenfalls antreten

Laut dem SN-Bericht will auch der bisherige Salzburger Landesdirektor Christoph Takacs in den Ring steigen. Er ist ebenfalls dem bürgerlichen Lager zuzuordnen. 

Die Entscheidung über die neuen Landesdirektoren ab Jänner 2022 fällt am 16. September im Stiftungsrat. Dort wird über die Wahlvorschläge abgestimmt, die der neu gewählte ORF-Generaldirektor oder die neue ORF-Generaldirektorin vorlegt. Daher sind diese Entscheidungen gewissermaßen miteinander verzahnt.

Bisher ist nur Amtsinhaber Alexander Wrabetz für die GD-Wahl aus der Deckung gegangen. Die Geschäftsführungsperiode läuft Ende 2021 aus. Spätestens ein halbes Jahr davor, also am 30. Juni, muss laut ORF-Gesetz der Posten des Generaldirektor ausgeschrieben werden. Dann beginnt die heiße Phase. Es läuft eine vierwöchige Bewerbungsfrist, Stiftungsräte können noch nachnominieren.

Cooling off

Stiftungsräte, die an der ORF-Wahl im August teilnehmen, sind übrigens für zwei Jahre für Posten im ORF gesperrt (Cooling-Off-Phase). Das ist auch der Grund für Limbecks Rückzug vor der ORF-Wahl.

Neues ORF-Gesetz im Herbst 2022?

Thema der ORF-Wahl werden auch die neuen digitalen Möglichkeiten des ORF sein. Man brauche diesbezüglich "ganz, ganz dringend ein neues ORF-Gesetz", sagte "ZiB2"-Anchorman Armin Wolf kürzlich in einem Videochat des kleinen Senders W24. 

Der Medienbeauftragte des Kanzleramts, Gerald Fleischmann, rechnet mit einer Novelle des ORF-Gesetzes im Herbst 2022, schrieb der Standard und bezog sich dabei auch auf eine Bestätigung durch das Kanzleramt. Demnach soll sich die Gesetzesnovelle auf die Möglichkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der digitalen Welt konzentrieren.