ORF-Gesetz: Wrabetz bei "massiven Beeinträchtigungen" für Volksabstimmung

Sollte das von der Regierung geplante neue ORF-Gesetz substanzielle Änderungen etwa in der Finanzierung mit sich bringen, plädiert ORF-Chef Alexander Wrabetz für eine Volksabstimmung. „Wenn man den ORF in seiner Substanz massiv beeinträchtigen würde, sollte man eine Volksabstimmung durchführen wie in der Schweiz“, sagte Wrabetz laut Handelsblatt. „Wir fürchten uns nicht vor einer Volksabstimmung. Nur fünf bis zehn Prozent der Bevölkerung wollen uns abschaffen“, so Wrabetz. In der Schweiz war über die Zukunft des Rundfunkbeitrags abgestimmt worden - die Schweizer entschieden sich mit mehr als 71 Prozent dafür, den Beitrag aufrecht zu erhalten.

„Es kostet den Staat jährlich eine Milliarde Euro, die Gebühr abzuschaffen“, betonte der ORF-Chef. Und: „Wir hoffen, nicht am Ende zu einem Tauschobjekt in der Koalition zu werden.“