Kunst- und Kulturberichte passierten Kulturausschuss

Die bereits im Sommer veröffentlichten Kunst- und Kulturberichte für das Jahr 2013 passierten am heutigen Donnerstag den Kulturausschuss. Insgesamt wurden 2013 vom Bund 435,7 Mio. Euro ausgeschüttet. Durch einen technischen Effekt im neuen Haushaltsrecht sind das um knapp sieben Mio. Euro weniger als die veranschlagten 442,6 Mio. Euro, wie eine Sprecherin des Finanzministeriums der APA erläuterte.

Die Ausgaben des Ministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur beliefen sich im Jahr 2013 im Kulturbereich auf 343,9 Mio. Euro (2012: 351,5 Mio.). Die Differenz ergibt sich durch Einmalzahlungen bei der erwähnten Umstellung des Bundesfinanzgesetzes von 2012 auf 2013. Für den Bereich Kunst betrugen die Gelder der Kunstsektion 91,8 Mio. Euro (2012: 90,5 Mio.).

Ein großer Brocken - nämlich 44,6 Prozent des Kulturbudgets (48,94 Mio. Euro)- entfielen dabei auf die Bundestheater, die in ihrem Geschäftsbericht 2012/13 bekanntlich einen Bilanzverlust von 22,261 Mio. Euro auswiesen. Im Rahmen des heutigen Kulturausschusses sagte ÖVP-Kultursprecherin Maria Fekter laut Aussendung, sie wolle "mittels Weisung an die Holding die Empfehlungen des Rechnungshofes mit einer klaren Umsetzungsfrist versehen".

Der zweite große Teil des Kulturbudgets floss in die Museumsaufgaben, nämlich 42,2 Prozent (40,95 Mio. Euro). Hier werden neben den Bundesmuseen u.a. auch die Förderungen für die Nationalbibliothek und das Leopold Museum abgedeckt.

Im Bundesbudget für Kunst und Kultur sind für 2014 wieder 442,4 Mio. Euro vorgesehen und für 2015 dann 441,7 Mio., wie Kulturminister Josef Ostermayer ( SPÖ) im Frühjahr bekannt gegeben hatte.

Besser kontrollieren

Die Kulturinstitutionen des Bundes sollen künftig besser kontrolliert werden. Ein entsprechender Antrag von SPÖ, ÖVP und FPÖ infolge des Bundestheater-Skandals fand am Donnerstag breite Zustimmung im Kulturausschuss, wie aus einer Aussendung des Parlaments hervorgeht. Darin heißt es, dass "die Controllingverantwortung für diesen Bereich klar zu definieren" sei.

Die zukünftige Organisationsstruktur der Bundestheater soll laut Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) erst im kommenden Jahr feststehen. Ende November oder Anfang Dezember solle die Entscheidungsgrundlage dafür vorliegen, ob und wenn ja, in welcher Form die Theater-Holding weiter Bestand haben soll. Die Arbeiten für gemeinsame Standards bei der Bilanzierung seien indes beinahe abgeschlossen.

Einstimmig votierten die Abgeordneten am Donnerstag zudem für eine geplante Novelle des Buchpreisbindungsgesetzes, das damit auch für E-Books gelten soll. Der Antrag von SPÖ, ÖVP und FPÖ fand Zustimmung bei allen Fraktionen. Die Novelle des Filmförderungsgesetzes in Anpassung an eine EU-Verordnung wurde durchwegs begrüßt, ein Antrag von FPÖ und NEOS für vermehrtes privates Kunstsponsoring wurde vertagt.