Gleiches Budget, mehr Geld für Kultur

Auf den ersten Blick ergibt sich das selbe Bild wie schon in den letzten Jahren: Der Finanzrahmen für 2016 bis 2019 sieht ein nur marginal steigendes Kulturbudget des Bundes vor.

2016 gibt es 441,8 Millionen Euro, das sind 0,1 Millionen mehr als 2015; 2019 dann 445,8 Millionen Euro, also 4 Millionen bzw. weniger als ein Prozent mehr als 2016. Das kann man angesichts der Kürzungen in anderen Budgetbereichen als Erfolg werten. Durch Inflation und steigende Personalkosten würde es aber aber faktisch weniger Geld für die Kultur bedeuten.

Wäre da nicht der zweite Blick: Denn Kulturminister Josef Ostermayer freut sich, dass innerhalb dieses Budgets deutlich mehr Mittel für Kunst und Kultur frei sind. Und zwar – im Vergleich zum bisherigen Finanzrahmen – je 16,7 Millionen Euro mehr 2016 und ’17 sowie 16,6 Millionen mehr im Jahr 2018.

Abbezahlt

Möglich wird dies dadurch, dass Raten u.a. für einen 15 Jahre gelaufenen Kredit wegfallen, der für die Neugestaltung des MuseumsQuartiers (MQ) aufgenommen wurde. Die Rate betrug 14,5 Millionen pro Jahr, hieß es im Ministerium auf KURIER–Nachfrage. Auch weitere Finanzierungen abseits des MQ laufen aus; in Summe die genannten 16,6 Millionen.

Das Geld wird nicht liegen bleiben: Nach jahrelang stagnierenden Subventionen sind viele Kulturinstitutionen an die finanziellen Grenzen gelangt. Insbesondere die Bundestheater und -museen drängen lautstark auf Erhöhungen ihrer Basissubventionen. Eine "bedarfsgerechte Anpassung der Basisabgeltungen" steht im "Strategiebericht 2016-2019" der Regierung.

Über ein "Institut für Kunst- und Kulturfinanzierung" sollen ab 2016 zusätzlich steuerlich begünstigte Spenden in die Kultur fließen.

Ob sich die Aussichten auf diesen budgetären Spielraum bewahrheiten, zeigt sich im Herbst. Der Finanzrahmen, der nun im Ministerrat beschlossen wurde, dient dann als Guideline für die Budgeterstellung; erst dann sind die Mittel fix.

"Wenn Institutionen deutlich auftreten und sagen, dass sie mehr Mittel brauchen, empfinde ich das als Unterstützung für die Verhandlungen, die im Herbst abzuschließen sind", sagte Ostermayer laut APA.