Deutscher Journalisten-Verband warnt Journalisten vor Türkeireisen

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) warnt Journalisten und Blogger vor Reisen in die Türkei. „Die schönsten Wochen des Jahres sollte niemand im Polizeigewahrsam verbringen müssen“, erklärte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall am Donnerstag. Der Urlaub könne zu einer „bösen Falle“ werden.

Anlass für die Warnung ist die Festnahme des Deutschtürken Adnan Sütcü in der vergangenen Woche. Die türkischen Behörden werfen ihm staatsfeindliche Facebook-Beiträge vor.

Überall teilte mit, Journalisten sollten im privaten Urlaub „besondere Vorsicht“ walten lassen. Vor der Buchung einer Türkeireise sollten Journalisten überprüfen, ob sie sich in sozialen Netzwerken zu aktuellen politischen Entwicklungen dort geäußert haben.

Auch das Auswärtige Amt in Berlin hat vor Reisen in die Türkei gewarnt. Festnahmen deutscher Staatsangehöriger habe es mehrfach im „Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien“ gegeben. Äußerungen, die nach dem deutschen Gesetz von der Meinungsfreiheit gedeckt seien, könnten „Anlass zu einem Strafverfahren in der Türkei geben“. Das Teilen oder „Liken“ eines fremden Beitrags reiche dafür schon aus.

Im September wurde der freie österreichische Journalist und Student Max Zirngast in der Türkei festgenommen. Zu Weihnachten wurde er unter Auflagen freigelassen, er darf das Land aber nicht verlassen. Zirngast sieht sich selbst als politischen Gefangenen. Einen fairen Prozess erwartet der 29-Jährige nicht, wie er in einem Interview mit dem Magazin „Datum“ (Online) erklärte.
Auf der Homepage des österreichischen Außenministeriums heißt es: „In den letzten Monaten kam es bei Ein- und Ausreise vermehrt zu teils mehrwöchiger Inhaftierung österreichischer Staatsbürger aufgrund des Vorwurfes regierungskritischer Äußerungen vor allem in sozialen Medien.“ Den Betroffenen würden Mobiltelefone und Laptops abgenommen und auf gespeicherte Inhalte sowie Kontakte durchsucht.