Causa Erl - Haselsteiner klagte Blogger wegen Postings

Ein Nebenschauplatz der Causa Festspiele Erl hat am Donnerstag das Innsbrucker Landesgericht beschäftigt. Festspielpräsident Hans Peter Haselsteiner klagte den Tiroler Blogger Markus Wilhelm wegen beleidigender User-Postings auf seiner Website dietiwag.org auf Unterlassung. Dieser entgegnete, dass er nicht die Kapazitäten habe, jedes einzelne Posting sofort zu überprüfen.

Von der Richterin angestrebte Vergleichsgespräche scheiterten gleich zu Prozessbeginn. „Mit einem Menschen wie Herrn Wilhelm kann man keine Vergleichsgespräche führen“, meinte Haselsteiners Anwalt und ehemaliger Justizminister Michael Krüger. Den zunächst von Krüger angegebenen Streitwert in der Höhe von 100.000 Euro reduzierte die Richterin auf 35.000 Euro. Haselsteiner selbst war nicht zur Verhandlung erschienen.

Das Forum auf dietiwag.org werde ständig von Wilhelm überwacht, trotzdem habe er Postings, in denen Haselsteiner beleidigt worden war, „positiv zur Kenntnis genommen und absichtlich nicht gelöscht“, meinte Krüger. Dem entgegnete Markus Orgler, Rechtsanwalt des Bloggers, dass Wilhelm stets darum bemüht sei, „Ungehörigkeiten nicht ins Netz gehen zu lassen“. Wilhelm habe aber nicht die Kapazitäten eine „volle Vorzensur“ durchzuführen. Er prüfe die Postings der User nach seinen Möglichkeiten, lese aber nicht jedes einzelne.

Dem hielt Krüger jedoch entgegen, dass in unmittelbarer zeitlicher Nähe der Veröffentlichung der beleidigenden Postings, andere Einträge von Wilhelm gelöscht worden waren und dieser deshalb auch von den gegenständlichen Postings gewusst haben müsse. „Halten sie meinen Mandanten für so blöd, dass er so etwas nicht rausnimmt, wenn er es sieht“, empörte sich daraufhin Orgler. Woraufhin Krüger meinte: „Ich halte ihn nicht für blöd, sondern für skrupellos.“ Nachdem Wilhelm von den Postings erfahren habe, habe er sie sofort gelöscht, erklärte indes sein Anwalt.

Die Richterin vertagte den Prozess nach rund zwei Stunden auf den 4. Dezember. Wilhelm hatte das Forum aufgrund der Unterlassungsklage bereits vor einiger Zeit mit den Worten „Herr Haselsteiner mag kein liberales Forum“ stillgelegt.

Die Causa Erl hatte in den vergangenen Monaten für gehörig Schlagzeilen gesorgt. Wilhelm hatte Vorwürfe der sexuellen Belästigung gegen den künstlerischen Leiter der Festspiele, Gustav Kuhn, veröffentlicht. Zudem hatte er den Festspielen, deren Präsident Haselsteiner ist, Lohndumping vorgeworfen. Nachdem mehrere Künstlerinnen in einem Offenen Brief die Vorwürfe der sexuellen Übergriffe durch Kuhn erneut aufs Tapet brachten, stellte dieser seine Funktion als künstlerischer Leiter ruhend.