Kritik an Rechtsgutachten, Ärger über Schmied

Mit Verwunderung bis Verärgerung ist das Rechtsgutachten zum Rechnungshofbericht über das Bundestheater-Desaster aufgenommen worden. Die Kultursprecher der Opposition sehen in dem Gutachten "eine Reduktion der Verantwortung aller Beteiligten", wie Grünen-Kulturchef Wolfgang Zinggl im Ö1-"Morgenjournal" zusammenfasste. Ex-Kulturministerin Claudia Schmied solle nun vor einem Ausschuss aussagen.

"Es wäre wünschenswert, wenn die ehemalige Ministerin zumindest im Kulturausschuss den Fragen der Abgeordneten Rede und Antwort stehen würde", fordert die Vorsitzende des Kulturausschusses, Beate Meinl-Reisinger (NEOS). Zinggl erinnerte daran, dass Schmied während ihrer Amtszeit stets ihre Verantwortung betont habe. "Jetzt ist sie nicht mehr im Amt, alles geht den Bach runter - was ist nun mit dieser Verantwortung?" Er würde neben Schmied auch Sektionschef Michael Franz in einem Ausschuss befragen wollen. Beide wurden im Gutachten als rechtlich nicht belangbar entlastet.

FPÖ-Kultursprecher Walter Rosenkranz würde Schmied lieber im Rechnungshof-Unterausschuss befragen. Beim Bundestheater-Debakel gehe es schließlich "nicht um Fragen der Kultur, da geht es um wirtschaftliche Machenschaften", so Rosenkranz gegenüber Ö1. Dass der Rechtsanwalt Thomas Angermair, der das Gutachten im Auftrag von Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) erstellte, den Bericht des Rechnungshofs kritisierte, stieß ebenfalls auf Unverständnis. "Das halte ich nicht für guten Stil", sagte Team-Stronach-Kultursprecher Marcus Franz.

Die SPÖ hielt sich mit Kritik an Schmied zurück, Kultursprecherin Elisabeth Hakel will dagegen Ex-Holding-Chef Georg Springer noch einmal in den Ausschuss laden. ÖVP-Kultursprecherin Maria Fekter war zu gar keiner Stellungnahme bereit. Die Anwälte von Ex-Burgtheater-Direktor Matthias Hartmann sehen in dem Gutachten indes einen "nachträglichen Persilschein" für die "unüberlegte und voreilige Vorgangsweise" im März, wie "Die Presse" am Freitag berichtete. Hartmann wurde damals entlassen, Springer blieb trotz der gravierenden Situation am Burgtheater im Amt.