Eingangsbereich vom ATV-Gebäude

© APA/GEORG HOCHMUTH

ProSiebenSat 1
03/09/2017

ATV-Verkauf geht mit verschärften Auflagen durch

Wettbewerbsbehörde sieht mit verschärften Auflagen Bedenken Rechnung getragen. "Kein Grund für eine vertiefte Prüfung des Falles vor dem Kartellgericht". Aber "erhebliche Sanierungsbedürftigkeit" bei ATV .

Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) gibt ihr Okay für den Verkauf von ATV an ProSiebenSat.1Puls4. Sie stellt keinen Prüfungsantrag ans Kartellgericht, teilte die BWB am Donnerstagabend mit. Man habe aber "deutliche Verschärfungen zu den ursprünglich vorgelegten Auflagen" vereinbart, um den Bedenken, die im Stellungnahmeverfahren von anderen Marktteilnehmern geäußert wurden, Rechnung zu tragen.

Insgesamt waren zehn Stellungnahmen eingelangt, bestätigte die Behörde. "Aufgrund der in den Rückmeldungen geäußerten Bedenken wurden trotz der erheblichen Sanierungsbedürftigkeit von ATV deutliche Verschärfungen zu den ursprünglich vorgelegten Auflagen vereinbart", heißt es wörtlich in der Pressemitteilung der BWB. Diese betreffen "insbesondere den Free-TV-Werbemarkt", aber auch eine Verlängerung der Gesamtdauer der Auflagen und Bestimmungen für redaktionelle Inhalte.

"Die Auflagen sind nach Auffassung der BWB geeignet, das Entstehen einer marktbeherrschenden Stellung der Zusammenschlusswerberin am Free-TV-Nettowerbemarkt und eine Einschränkung der Medien- und Meinungsvielfalt zu verhindern", schloss die BWB. Daher habe man "keinen Grund für eine vertiefte Prüfung des Falles vor dem Kartellgericht gesehen". In diesem Zusammenhang verwies die Behörde auch auf die Empfehlung der Wettbewerbskommission sowie "den beigezogenen Experten" der Medienbehörde

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