Was steckt hinter der „Operation Magyar“?
Es war ein gemütliches Zusammentreffen, das am vergangenen Mittwoch in den den Hallen der ehemaligen Glanzstoff-Fabrik in St. Pölten stattfand. Das Thema: Wirtschaft trifft Kultur. Der Anlass: Die Verabschiedung von Paul Gessl, der 26 Jahre lang an der Spitze der Niederösterreichischen Kulturwirtschaft, kurz NÖKU, gestanden ist und sich nun in die Pension verabschiedet. Wie wichtig diese Kulturorganisation ist, zeigte sich an den Gästen. Über 700 Personen waren gekommen. Da trafen Künstler und Kulturmanager auf Wirtschaftstreibende, da war natürlich auch die Politik stark vertreten. Darunter viele ÖVP-Funktionäre, die im Small Talk über die aktuelle Lage auf Bundesebene philosophierten. Ein Dauer-Thema dabei: das Treffen von Ex-ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz mit FPÖ-Chef Herbert Kickl im Parlamentsklub der Blauen. Ich habe in einem Newsletter schon darüber geschrieben. Angeheizt wird diese Debatte mit der Frage: Was wollte der ehemalige Kanzler und jetzige Unternehmer tatsächlich mit diesem fast zweistündigen Gespräch bewirken. Sicher ist, dass dadurch Unruhe in der ÖVP geschürt worden ist.
Ein ÖVP-Funktionär, der als Insider der Politszene bezeichnet werden kann, sprach plötzlich davon, dass da manche im Umfeld von Sebastian Kurz von einer „Operation Magyar“ träumen würden. Peter Magyar hat sich in Ungarn ja von der Partei Fidesz von Viktor Orban losgesagt und Tisza gegründet. Mit diesem Alleingang schaffte er es, das Amt des Ministerpräsidenten in Ungarn zu erobern und Viktor Orban in die Politpension zu schicken. Das auf die österreichische Politik übersetzt: Sebastian Kurz geht bei der Wahl 2029 mit einer eigenen Liste ins Rennen und setzt danach auf eine Regierungsbeteiligung. Nach dem Motto: Alles oder nichts. Wenn der Coup gelingt, ist es die Rückkehr in die Politik. Wenn nicht, dann ist es der endgültige Abschied, dann sind in Zukunft auch alle möglichen Spekulationen sinnlos. Ein erster Ansprechpartner für Koalitionen könnte die FPÖ unter Herbert Kickl sein, so die Erzählung, die an diesem Abend auf viel Interesse gestoßen ist. Verbunden mit dem Einwand, dass Magyar keine solche politische Vergangenheit hatte, wie es bei Sebastian Kurz der Fall ist. Und ein Herbert Kickl sei doch jemand, der auch einen Sebastian Kurz in einer Regierung nicht aufkommen lassen würde. Auf der anderen Seite könnte so ein Alleingang von Kurz für die ÖVP ein schwerer Schlag werden.
Ob es tatsächlich so etwas wie eine „Operation Magyar“ gibt, dafür konnte noch keine wirkliche Bestätigung gefunden werden. Sebastian Kurz hatte in den vergangenen Tagen mehrere Interviews gegeben, auch dem KURIER. Und da hatte er im Hinblick auf das Treffen mit Kickl folgendes gesagt: „Ich finde es überraschend, dass es so ein Thema ist. Ich war zehn Jahre Spitzenpolitiker, treffe mich immer wieder mit Politikern im In- und Ausland.“ Gleichzeitig betonte er, dass die Koalition der ÖVP mit der FPÖ im Jahr 2017 eine sehr gute war. Er habe diese Regierungstätigkeit und die Zusammenarbeit „sehr genossen“. Und es sei kein Geheimnis, dass er sich als „mitte-rechts“ einstufe. Wobei er und sein Umfeld genau wissen, dass vor allem in seiner Partei genau beobachtet wird, wo und mit wem sich der Ex-Kanzler trifft. Und wie er in der Öffentlichkeit agiert. So gab es vor wenigen Tagen auf der sozialen Plattform X das Posting der langjährigen Politik- und Strategieberaterin Heidi Glück, die derzeit vor allem auch Wirtschaftskammerpräsidentin Martha Schultz berät: „Gefühlt gibt Sebastian Kurz doppelt so viele Interviews wie der amtierende Bundeskanzler und kommentiert aktuelle - auch innenpolitische -Themen. Was sagt das aus? Kann man sich kaum vorstellen, dass er nicht zurück will in die Politik.“ Und dann war da noch in der Vorwoche der Heurige von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner in Münchendorf, bei dem Sebastian Kurz Ehrengast war. Auch das wurde in der Partei genau beobachtet.
Angesichts dieser innerparteilichen Diskussionen blickt man gespannt in Richtung Salzburger Festspiele. Da gibt Sebastian Kurz wieder seine Party „Schinkenfleckerl und Gin“. Da werden viele Politbeobachter genau notieren, wer sich dort die Ehre gibt.
Mit der frohen Botschaft, dass die Hitzewelle gegen Ende der Woche abebbt, wünschen ich Ihnen eine schöne Woche.
Diese Woche wird heiß. Ich wünsche Ihnen dennoch einen kühlen Kopf.