Warum der ORF so umstritten ist
Da hat man sich darauf vorbereitet, was in der kommenden Woche alles passieren wird, und dann ist mit einem Anruf um 7 Uhr in der Früh alles anders. So war es, als vor einer Woche am Montag das Handy vibrierte und eine aufgeregte Stimme mitteilte, dass ORF-Generaldirektor Roland Weißmann am Tag davor zurückgetreten ist. In diesem Moment konnte ich es gar nicht glauben, weil in etwas mehr als einem Monat die Bewerbungsfrist für den wichtigsten Job im ORF starten wird und alles dafür sprach, dass am 10. August der Vertrag von Roland Weißmann verlängert wird. Den vielen Spekulationen zum Trotz, dass es im Hintergrund schon viele andere Namen wie Alexander Hofer vom Landesstudio NÖ oder Philipp König von kronehit für diesen Posten gibt. Dann wurde mir aber sofort die Geschichte einer Beziehung mit einer Untergebenen verbunden mit einem unangemessenem Verhalten aus dem Jahr 2022 erzählt, die jetzt - vier Jahres danach - aufgebrochen und der Grund für den Rücktritt sei. Um 9 Uhr war die Meldung an diesem Montag auf allen Plattformen zu finden. Auch mit den Kommentaren des Stiftungsratsvorsitzenden Heinz Lederer und seines Stellvertreters Gregor Schütze. Ab diesem Moment war Feuer am Dach, und zwar in der gesamten Republik. Der ORF ist nun einmal das wichtigste Medienunternehmen in Österreich. Da wollen alle genau wissen, was dort passiert. Immerhin muss jeden Monat eine Haushaltsabgabe abgeliefert werden, damit der ORF funktioniert. Für sein Budget macht dieser Obulus der Österreicherinnen und Österreicher jährlich insgesamt über 700 Millionen Euro aus.
Dass so eine Affäre nicht mit dem Rückzug des Generaldirektors abgetan ist, das war von Anfang an klar. Dazu gibt es im und rund um den ORF zu viele Geschichten über Machtmissbrauch, Intrigen und Netzwerke - persönliche und politische. Und so tauchte auch sofort die Meldung auf, dass das Verhalten des Generaldirektors unangemessen ist - der ORF sprach sogar von dem Vorwurf der sexuellen Belästigung, was Roland Weißmann vehement bestreitet -, der Zeitpunkt dieser Konfrontation vier Jahre nach der Affäre und vier Monate vor der Wahl des neuen Generaldirektors aber den Anschein einer gezielten Intrige nicht abschütteln kann. Mehrfach wurde in diesem Zusammenhang der Medienmanager und ehemalige Mann für das Grobe im ORF, Pius Strobl, genannt. Immerhin vertritt sein Anwalt jene Frau, die Weißmann beschuldigt. Noch dazu hat ihm Weißmann eine Millionen-Pensionszahlung verweigert, die sein Vorgänger Alexander Wrabetz am letzten Tag vor seinem Abtritt noch unterzeichnet hatte. Somit war alles für die Gerüchteküche angerichtet. Dazu kam noch die Rolle von Heinz Lederer und Gregor Schütze, die den Abgang von Roland Weißmann in der Öffentlichkeit verteidigen mussten. Das war genug Stoff für Peter Westenthaler, der die Rolle des freiheitlichen Krokodils im Stiftungsrat eingenommen hat. Dieser will jetzt eine Sondersitzung des Stiftungsrats erzwingen, um das Vorgehen seiner beiden Mitstreiter oder besser Kontrahenten aus dem SPÖ- und ÖVP-Freundeskreis zu durchleuchten.
Einig war man sich im Stiftungsrat allerdings, dass Radiodirektorin Ingrid Thurnher vorläufig den ORF als Generaldirektorin führt. Die ehemalige ZIB2-Moderatorin hat auch bereits "volle Transparenz mit aller Konsequenz" angekündigt, um den Ruf des ORF wieder gerade zu rücken. Das ist eine Mammutaufgabe, weil das Vertrauen ist durch die Affäre und die sehr lauten Nebengeräusche schwer angeschlagen. Was letztlich im Parlament nur eine Partei freut, die FPÖ. Die hat jetzt unerartet für ihr Bestreben, den ORF zu redimensionieren und die Haushaltsabgabe abzuschaffen, viel Munition erhalten. Vorerst ist Peter Westenthaler der Kopf in der Öffentlichkeit, der diese Forderungen platziert. Aber es ist nur eine Frage der Zeit, bis Generalsekretär Christian Hafenecker und FPÖ-Parteichef Herbert Kickl selbst in den Ring steigen. Die Haushaltsabgabe ist da ein entscheidender Punkt. Seit das ORF-Thema nun an der Spitze der täglichen Agenda steht, häufen sich die Mails an die Redaktion, in denen die Abschaffung dieser Haushaltsabgabe gefordert wird. Das mag gesteuert sein, das momentane Bild des ORF bietet aber nur wenige Gegenargumente dafür.
Der Politik wird somit nichts anders übrig bleiben, als grundsätzlich über die Zukunft des ORF zu diskutieren. Das hätte man eigentlich schon vor einigen Jahren tun müssen, als unter der damaligen Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) die Haushaltsabgabe eingeführt worden ist. Da wäre eine breite Auseinandersetzung über den öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF notwendig gewesen. Jetzt sind die Rahmenbedingungen viel härtere, man wird sich diesmal aber nicht wegducken können. Die ganze Angelegenheit wird nicht mit dem Abgang von Roland Weißmann und einer verschärften Whistleblower-Hotline, die Machtmissbrauch - vor allem gegenüber Frauen - verhindern soll, wird es nicht getan sein. Entscheidend für so einen Prozess ist auch, welche Frau oder welcher Mann ab dem 10. August an der Spitze des ORF stehen wird. Die Liste der möglichen Namen ist lang: Neben Alexander Hofer und Philipp König noch Lou Lorenz-Dittelbacher, Markus Breitenecker, Michael Fleischhacker, Bogdan Roscic, Dodo Roscic, Inga Leschek von RTL oder vielleicht gar wieder Alexander Wrabetz. Wobei auch sein kann, dass Ingrid Thurnher die Aufarbeitung so gut gelingt, dass sie auf dem Sessel, den sie nie angestrebt hatte, sitzen bleibt. Die personelle Neuaufstellung reicht aber nicht, es müssen die Rahmenbedingungen von der Politik geändert werden. In erster Linie wegen der Zukunft des ORF, aber auch wegen der Zukunft des Medienstandorts Österreich.
Der KURIER veranstaltet gemeinsam mit der Presse, der Kleinen Zeitung und profil am Mittwoch im Museumsquartier in Wien eine Diskussion über die Zukunft des ORF. Vielleicht ist das ein kleiner Startschuss für die Politik, die jetzt gefordert ist. Auch wenn sie dieses Thema nicht auf dem Plan gehabt hat.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine erfolgreiche Woche.