Der Quirx mit den vielen Förderungen
Die Runde, die ORF-Moderatorin Susanne Schnabl am Sonntag nachts an ihrem Tisch versammelte, hatte zum Thema Förderungen schon etwas zu sagen. Neos-Staatssekretär Sepp Schellhorn, der ehemalige burgenländische SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl, die ÖVP-Bundesrätin und Bürgermeisterin der Waldviertler Gemeinde Moorbad-Harbach, Margit Göll, und der ehemalige Sektionschef im Finanzministerium, Gerhard Steger, wissen genau, wofür der Staat zahlt. Dennoch musste man während des Gesprächs den Eindruck gewinnen, dass sie nicht vom gleichen Thema redeten. Die Perspektiven waren teilweise so unterschiedlich, sogar konträr, dass man am Ende zur Erkenntnis gelangen musste, dieses Problem wird die Regierung nicht lösen können. Auch wenn SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer noch so oft betont, dass bei den Doppel- und Mehrfachförderungen noch viel Geld für den Staat eingespart werden kann.
An dem Thema sind schon viele seiner Vorgänger gescheitert. Dem ehemaligen ÖVP-Finanzminister Sepp Pröll kann man zumindest zugute halten, dass er eine Transparenzdatenbank für Förderungen installieren hat lassen. Nur: Da wird so schlecht eingemeldet, sodass der Förderdschungel wieder nicht durchblickt werden kann. In so einer Diskussion macht man sich meist über spezielle Förderungen für kleinere Gemeinden lustig. Konkret wurde die Wirtshausprämie der schwarz-blauen Landesregierung in Niederösterreich genannt. Das mag von Wien aus auch lächerlich erscheinen, in der Realität ist es das aber nicht. Es gibt nicht wenige Gemeinden am Land, die mit aller Kraft versuchen, eine Wirtin oder einen Wirten zu gewinnen, damit das Gemeinde-Leben nicht abstirbt. Jetzt war diese Förderung im Rückblick nicht besonders erfolgreich. Dieses Attribut trifft aber auch auf viele andere Förderungen zu.
Es ist ja nicht nur das Problem, dass auf allen Ebenen - Bund, Land, Gemeinden, Institutionen - gefördert wird. Wobei meistens all jene Förderungsnehmer sehr erfolgreich sind, die wissen, wo man überall um Unterstützung ansuchen kann. Es gibt auch viele Einrichtungen oder NGOs, die gleich von mehreren Ministerien Geld erhalten. Das aktuellste Beispiel: die NGO ZARA, die sich mit Rassismus und Hetze im Netz beschäftigt. Da gab es einen Aufschrei, weil ÖVP-Ministerin Claudia Bauer die Förderungen gestrichen hat. In der SPÖ war die Aufregung darüber so groß, dass Vizekanzler Andreas Babler und Frauenminister Eva-Maria Holzleitner einsprangen und die plötzlich fehlenden rund 300.000 Euro aufbrachten. Die Debatte fokussierte sich nur darauf, ob so eine NGO wichtig ist oder nicht. Dabei hätte es auch ein Debatte geben müssen, warum ZARA gleich von mehreren Ministerien gefördert werden muss. Wenn schon alle Parteien immer wieder predigen, dass der Förderdschungel durchforstet werden muss.
Letztlich wird man wieder zum Ansatz von Sepp Pröll zurückkehren müssen: Sparsamkeit im Förderbereich ist nur dann möglich, wenn es volle Transparenz gibt. Wenn die Datenbank dazu so umfassend ist, dass es keine regionalen oder lokalen Hintertürchen mehr gibt. Mehr Sichtbarkeit schärft die politische Verantwortung, weil der Öffentlichkeit erklärt werden muss, warum eine Einrichtung, ein Verein, eine Initiative Geld vom Staat erhält. Und weil viel rascher erkannt wird, wenn mehrere Ebenen für ein und dasselbe Thema zahlen. Das ist tatsächlich eine Herkulesaufgabe, wie es Susanne Schnabl am Ende der Sendung "Das Gespräch" formulierte. Es lohnt sich dennoch, wieder einmal auf Dschungel-Expedition zu gehen.
Abgesehen davon: Die Sonne ist zurück und in diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine angenehme Woche.