Wen interessiert der Friseur von Christian Pilnacek?
Es waren eigenartige Bilder, die da am vergangenen Mittwoch von Rossatz in der Wachau geliefert worden sind. Da stapfte eine Politikerdelegation mit Polizei- und Medienbegleitung zu jenem Ufer an der Donau. wo der ehemalige Justizsektionschef Christian Pilnacek zu Tode gekommen war. Seither grassieren die verschiedensten Theorien über seinen Tod. Von Selbstmord (offizielle Version) über Unfall bis hin zu einem möglichen Mord. Und so begaben sich eben die Mitglieder des Pilnacek-U-Ausschusses in einem Bus zu einer Fact Finding Mission in die Wachau. An der Spitze Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ), der sich für ein Jäger-Outfit entschieden hatte. Auch sonst waren die Abgeordneten warm eingepackt, da sie gerade an der Donau mit Minusgraden kämpfen mussten. FPÖ-Mandatar Christian Hafenecker hatte sogar für seinen türkisen Kontrahenten Andreas Hanger eine Haube mitgebracht. Den Gefallen, diese vor laufenden Kameras aufzusetzen, tat ihm der Mostviertler allerdings nicht. Die Delegation hielt sich auch nicht allzu lange an der Tatortstelle auf. Die Gespräche und Besichtigungen dort brachten jedenfalls kaum etwas Erhellendes. Die meisten Medien verfassten danach eher Reportagen über den Auftritt als konkrete Aussagen zum Fall Pilnacek. Die gab es dort auch nicht. Und so stellte sich am Ende des Tages die Frage, warum es diesen Lokalaugenschein überhaupt gegeben hat.
Am selben Tag tauchten dann noch Chats vom Handy von Christian Pilnacek auf, die von der Staatsanwaltschaft an den U-Ausschuss geliefert worden waren. Diese wurden von der Justiz für so "abstrakt relevant" gehalten, dass sie ungefiltert in den Akten landeten. Darunter waren auch jene Nachrichten zu finden, die Pilnacek seinem Friseur zukommen hat lassen, wenn er wieder einmal einen Termin für seine Haare benötigte. Was das mit den Befragungen zum Tod des ehemaligen Sektionschefs zu tun hat, ist schwer erklärbar. Genauso wie manche Chats mit einem eher privaten Inhalt, der eigentlich nur für seine Familie gedacht war. Das "abstrakt relevant" verdanken wir dem Verfassungsgerichtshof, der diese Klassifizierung beim einem vorangegangenen U-Ausschuss getroffen hatte. Seither wird alles Mögliche an die Abgeordneten geliefert. Dass dadurch Personen bloßgestellt werden können, die mit dem U-Ausschuss gar nichts zu tun haben, wird achselzuckend zur Kenntnis genommen.
Doch zurück zum U-Ausschuss. Der hat bisher mehr den Anschein einer kriminalistischen Ermittlung als der Klärung der Frage, ob es rund um den Tod an der Donau auch politische relevante Interventionen bzw. Vorkommnisse gegeben hatte. Es wird mehr den Spekulationen des ehemaligen grünen Abgeordneten Peter Pilz gefolgt, der die offizielle Selbstmordtheorie anzweifelt. Der musste allerdings bisher dafür einige juristische Niederlagen einstecken, weil er wegen seiner Vorwürfe gegen die Ermittler in seinem Pilnacek-Buch verurteilt worden ist. Nicht alle Urteile sind rechtskräftig. Dennoch sorgte es für große Verstimmung, dass der ORF-Report im Vorfeld des besagten Lokalaugenscheins trotz der Verurteilungen einen langen Lokalaugenschein in Rossatz mit Peter Pilz gemacht hat. Am Küniglberg soll es danach heftige Auseinandersetzungen gegeben haben, in die auch die Generaldirektion involviert war. Kolportiert wurde auch, dass das ein Fall für den Stiftungsrat werden soll.
Der U-Ausschuss zum Tod von Christian Pilnacek hat jedenfalls sich rasch zu einem politischen Schlachtfeld abseits der aktuellen Politik rund um die Vorhaben der Bundesregierung entwickelt. Die Linien verlaufen allerdings nicht wie im Parlament, wo ÖVP, SPÖ und Neos ihre Regierungspolitik gemeinsam durchbringen müssen, während FPÖ und Grüne auf der Oppositionsbank sitzen. Im U-Ausschuss sieht es wieder einmal eher nach "alle gegen die ÖVP" aus, auch wenn SPÖ-Vertreter Kai Jan Krainer zurückhaltender ist als in vergangenen U-Ausschüssen. Ob das für die Koalition gedeihlich ist, müssen die Parteichefs für sich klären.
Es wird eine spannende Woche, sowohl innen- als auch außenpolitisch.