Wiener Schulen: Barrierefreiheit bei Sanierung vergessen

Von 2008 bis 2017 hat Wien zahlreiche Baumaßnahmen an Schulen durchgeführt – bei der Barrierefreiheit gab es dabei aber kaum Verbesserungen. Das kritisiert der Rechnungshof. Es seien zwar bauliche Studien zur Barrierefreiheit erstellt, aber nicht konsequent umgesetzt worden.

Das auf die Sicherung der Bausubstanz von 242 Pflichtschulen in Wien ausgelegte und heuer mit gleicher finanzieller Ausstattung verlängerte Programm war im Untersuchungszeitraum insgesamt mit 570 Mio. Euro dotiert. Der Leistungskatalog aus dem Jahr 2007 sah keine barrierefreie Umgestaltung der Schulgebäude, etwa mit Rampen oder Aufzügen, vor. Die Realisierungschancen von behindertengerechten Maßnahmen schätzte man damals laut einem Aktenvermerk aufgrund der Finanzierung als gering ein. Vorgesehen wurde lediglich ein Behinderten-WC pro Geschoß.

Durch die Änderungen im Wiener Antidiskriminierungsgesetz im Jahr 2010 änderten sich jedoch die Voraussetzungen. Die im Zuge des Pakets mit den Planungen beauftragten Unternehmen erstellten daraufhin Studien zur Umsetzung der neuen Vorgaben. Der RH kritisiert in seinem Bericht nun, dass die Stadt Wien zwar diese Studien beauftragte, „jedoch in weiterer Folge dahingehend keine Maßnahmen setzte“.