Körper-Kameras für Polizei - Test ab Anfang 2016

Das lange diskutierte Vorhaben, zur Einsatzdokumentation heimische Polizisten mit Körper-Kameras auszustatten, wird nun konkret. Ab Anfang 2016 wird in Wien und an weiteren Orten in Österreich ein Testlauf mit den Body-Cams stattfinden.

Details zu dem Probelauf stehen noch nicht fest, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck. Unter anderem ist noch unklar, wie lange der Test laufen soll und welche Orte neben Wien für die Probe infrage kommen. Eine Arbeitsgruppe war bisher "mit der umfassenden Prüfung" beschäftigt und hatte bzw. hat noch weiterhin rechtliche Fragen zu klären.

Wenn Eskalation befürchtet wird

Klar ist jedenfalls, dass mit den Körper-Kameras Einsätze in Bild und Ton festgehalten werden. Es gebe den "Anspruch der umfassenden Dokumentation", betonte Grundböck. Die Kameras sollen demnach "einsatzbezogen, genau dann, wenn davon auszugehen ist, dass Eskalationen zu befürchten sind", verwendet werden - jedenfalls nicht flächendeckend.

Die Körper-Kameras waren im Mai 2014 erstmals in Betracht gezogen worden, nachdem es im Zuge einer Demonstration der vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) als rechtsextrem eingestuften Identitären in Wien zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Gegendemonstranten gekommen war. Der Exekutive war vorgeworfen worden, eine "Prügelorgie" veranstaltet zu haben. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) lehnte daraufhin die geforderte Kennzeichnung der Beamten - etwa durch das Tragen der Dienstnummer auf der Uniform - ab und brachte stattdessen die Körper-Kameras als Vorschlag.