© APA - Austria Presse Agentur

Chronik Wien
10/16/2020

Ludwig startet die Sondierungen mit den Neos

Reihung hat terminliche Gründe - Ludwig, Novak und Taucher zentrales Verhandlungsteam

Den Auftakt im Wiener Koalitions-Gesprächsreigen machen die Neos. Sie werden am Montag zu einer Sondierungsrunde geladen. Am Dienstag folgen die Grünen, zum Abschluss steht ein Treffen mit Vertretern der Volkspartei am Mittwoch am Progamm. Wie Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Freitag betonte, hat die Reihung ausschließlich terminliche und keine inhaltlichen Gründe. Nach den Sondierungen wird dann entschieden, mit wem die SPÖ in Verhandlungen tritt.

Diese werden auf roter Seite federführend von Ludwig, der SPÖ-Landesparteisekretärin Barbara Novak und Klubchef Josef Taucher geführt. Ludwig wollte sich heute nicht über die Vor- und Nachteile der diversen Regierungskonstellationen äußern. Es gebe mit allen drei Parteien inhaltliche Überschneidungen, aber auch die Notwendigkeit Kompromisse zu schließen. "Ich führe diese Gespräche ergebnisoffen", versicherte er wiederholt.

Die SPÖ geht sichtlich selbstbewusst in die Sondierungen. Ludwig verwies darauf, dass die SPÖ zwei Prozentpunkte (auf 41,6 Prozent, Anm.) zugelegt und trotz des neuen Wahlrechts - das die stärkeren Parteien nicht mehr wie früher bevorzugt - zwei zusätzliche Mandate geholt habe. Allerdings haben auch die drei möglichen Partner Gewinnen eingefahren. Die ÖVP konnte nach dem Tief 2015, als sie unter die Zehn-Prozent-Marke rutschte, nun auf knapp über 20 Prozent zulegen. Die Grünen holten mit 14,8 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis. NEOS legten um 1,3 Prozentpunkte auf 7,5 Prozent zu.

Eckpunkte

Inhaltlich skizzierte Ludwig bereits einige für die SPÖ wichtige Eckpunkte. So sei etwa ein öffentlich finanziertes Gesundheitswesen unerlässlich, stellte er klar. Die Stabilisierung des Arbeitsmarktes sei in der Coronakrise ein dringliches Vorhaben. Auch der geförderte Wohnbau soll keinesfalls zurückgenommen werden, sagte Ludwig. Privatisierungen kämen für ihn hier keinesfalls infrage.

Ludwig stellte in Abrede, dass er mit einigen Spitzenkandidaten ein "emotional aufgeladenes Verhältnis" habe. So wird etwa kolportiert, dass die Zusammenarbeit mit Grünen-Chefin Birgit Hebein nicht immer reibungslos verlaufen ist. "Ich bin Profi genug, dass ich unterscheiden kann, was in einem Wahlkampf stattfindet und was notwendig ist, um nach einem Wahltag gemeinsam für die Menschen in unserer Stadt zu arbeiten."

Die Konstituierende Sitzung des Wiener Gemeinderats wird laut Ludwig voraussichtlich am 24. November stattfinden. Bis dahin soll die neue Stadtregierung jedenfalls stehen, bekräftigte er.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.