Gewerkschafter-Aufmarsch legt Verkehr lahm

Laut, aber friedlich, dürfte es morgen, Samstag, in der Wiener Innenstadt werden. Laut, weil mehr als 30.000 Demonstranten gegen die Regierungspläne zum 12-Stunden-Tag auf die Straße gehen werden.

Friedlich, weil die Polizei zumindest nicht mit „unfriedlicher Beteiligung“ rechnet, wie es auf KURIER-Anfrage heißt – obwohl der Schwarze Block ja kürzlich noch sein Erscheinen auf Facebook angekündigt hat.

Die Polizei wird deshalb „nur“ mit rund 150 Beamten vor Ort sein und sich auf Objektschutz und Verkehrsmaßnahmen beschränken. Zum Vergleich: Bei der Demo kurz nach der Angelobung der neuen Regierung im Jänner waren es rund 70.000 Demonstranten und 1000 Polizeibeamte.

Stau in der City

Um 14 Uhr startet der Marsch am Christian-Broda-Platz beim Westbahnhof, von dort aus über die Mariahilfer Straße zum Heldenplatz, wo ab 18 Uhr eine Abschlusskundgebung geplant ist. Verkehrssperren wird es voraussichtlich ab 15 Uhr im Bereich Babenberger Straße bis zum Burgtor geben.

ÖAMTC und ARBÖ rechnen mit erheblichen Zeitverlusten, vor allem auf der Ringstraße und der Zweierlinie, Lothringerstraße - Getreidemarkt - Museumstraße - Auerspergstraße sowie Linke/Rechte Wienzeile, Burggasse, Neustiftgasse und Operngasse. Auch auf den Zufahrten in die Innenstadt werden Staus nicht ausbleiben. Die Verkehrsexperten empfehlen, dem innerstädtischen Bereich großräumig auszuweichen bzw. auf U-Bahnen umzusteigen.

Für zusätzliche Staus bei der Einfahrt nach Wien werden die mehr als 100 Busse sorgen, die der Gewerkschaftsbund gebucht hat, um Teilnehmer aus ganz Österreich zur Demo zu bringen.

Ziel ist, dass die Regierung ihren Plan zur Arbeitszeitflexibilisierung einstampft. ÖVP und FPÖ haben zuletzt nachgebessert und betonen, dass niemand gezwungen wird, zwölf Stunden zu arbeiten. Gewerkschafter befürchten aber, dass ein „Nein“ Nachteile für Arbeitnehmer haben wird.

Diese Demo wird übrigens nicht die einzige an diesem Tag sein: Um 12 Uhr demonstrieren bis zu 2000 Teilnehmer vom Rennweg bis zum Burgtor für „Frieden in ganzer Welt“.

Zugausfälle am Montag

Ein neuerliches Verkehrschaos wird am Montag erwartet: Zwischen 6 und 9 Uhr finden bei den ÖBB insgesamt 200 Betriebsversammlungen in ganz Österreich zum 12-Stunden-Tag statt. Es dürfte nicht nur zu Verspätungen, sondern auch zu Zugausfällen kommen. Wer deshalb zu spät oder gar nicht zur Arbeit kommt, hat keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen zu befürchten, heißt es vom ÖGB.

Zugverspätungen oder -ausfälle sind demnach ein Verhinderungsgrund, der das Fernbleiben von der Arbeit rechtfertigt. Man muss aber alles Zumutbare unternehmen, um zur Arbeit zu kommen - also zum Beispiel mit dem Auto fahren, sofern man eines hat. Außerdem muss man den Arbeitgeber über die Verspätung bzw. der Verhinderung informieren. Das Gleiche gilt für den Fall, dass Kinder den Kindergarten oder die Schule wegen der Zugausfälle nicht erreichen können und Eltern die Kinderbetreuung übernehmen müssen. Diese Regeln gelten für Arbeiter ebenso wie für Angestellte. Bei Dienstverhinderung muss das Entgelt weiter bezahlt werden.