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Chronik Wien
12/05/2011

Gemeinderat Aigner tritt auch aus ÖVP aus

Nach seinem Ausscheiden aus dem Klub kehrt der nunmehr "wilde" Abgeordnete auch der Partei den Rücken.

Der Wiener Gemeinderat Wolfgang Aigner, der kürzlich dem ÖVP-Klub den Rücken gekehrt hat, setzt nun den nächsten Schritt: Er wird aus der ÖVP austreten. Anlass dafür ist ein drohendes Parteigerichts-Verfahren. Aigner ist seit seinem Ausscheiden aus dem Klub "wilder" Abgeordneter im Wiener Rathaus.

Die ÖVP, so war geplant, wollte sich noch einmal detailliert mit ihrem Ex-Klubmitglied beschäftigen. Die "Causa Aigner" sollte nämlich auf Beschluss des schwarzen Landesparteivorstands dem Schiedsgericht überantwortet werden, bestätigte ein ÖVP-Sprecher einen Bericht der Oberösterreichischen Nachrichten. Dieses aus fünf Mitgliedern bestehende Gremium hätte prüfen sollen, ob Aigner "parteischädigendes Verhalten" an den Tag gelegt habe und deshalb ein Parteiausschluss anzudenken ist.

Das Schiedsgericht hätte dann vorschlagen, wie man aufgrund des Ergebnisses der Prüfung verfahren sollte. Die Letztentscheidung liegt in so einem Fall beim Landesparteivorstand. "Ich werde mich diesem Verfahren nicht stellen und aus der ÖVP austreten", sagte Aigner zur APA. Denn die Entscheidung des Gremiums sei vorhersehbar: "Es ist dort kein faires Verfahren zu erwarten." Aigner bezeichnete es als "lächerlich", dass die ÖVP nun rechtliche Schritte setze. Man wolle offenbar nicht inhaltlich diskutieren.

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