Razzien wegen Hasspostings im Internet

Im Kampf gegen Hasskommentare im Internet hat die Polizei in Deutschland am Mittwoch Wohnräume in 14 Bundesländern durchsucht. Die Ermittlungen richten sich gegen etwa 60 Beschuldigte, wie das bei der Aktion für die Koordination verantwortliche deutsche Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte.

Ziel sei, dem zunehmenden "Verbalradikalismus" und den damit verbundenen Straftaten im Netz entschlossen entgegen zu treten.

Geheime Facebook-Gruppe

Das BKA maß einem in Bayern von der Staatsanwaltschaft Kempten geführten Ermittlungsverfahren gegen die sogenannten Hasspostings eine besondere Bedeutung zu. Dort sei in einer geheimen Facebook-Gruppe im Zeitraum zwischen Juli und November 2015 regelmäßig der Nationalsozialismus verherrlicht worden.

Zudem seien fremdenfeindliche, antisemitische oder sonstige rechtsextremistische Inhalte verbreitet worden. Allein im Zusammenhang mit diesem Verfahren habe es in 13 Bundesländern bei 40 Beschuldigten Durchsuchungen gegeben.

Im Dezember war die Bund-Länder-Projektgruppe "Bekämpfung von Hasspostings" eingerichtet worden. Mit der deutschlandweiten Razzia soll laut BKA auch für den Umgang mit rechtsgerichteten Äußerungen in sozialen Netzwerken sensibilisiert werden.

BKA-Präsident Holger Münch erklärte, "die heutige Aktion macht deutlich: Die Polizeibehörden des Bundes und der Länder gehen entschlossen gegen Hass und Hetze im Internet vor." Hasskriminalität habe auch im Zuge der Flüchtlingskrise zugenommen, sie dürfe nicht das gesellschaftliche Klima vergiften.

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