Staatsanwälte ermitteln gegen Mark Zuckerberg

Wende im Streit um verhetzende Postings auf Facebook? Laut Informationen des Nachrichtenmagazins Spiegel hat die Staatsanwaltschaft München Ermittlungen gegen führende Manager des US-Konzerns aufgenommen. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, Geschäftsführerin Sheryl Sandberg, Europa-Cheflobbyist Richard Allan und die Berliner Facebook-Lobbyistin Eva-Maria Kirschsieper werden der Volksverhetzung beschuldigt.

Die Strafanzeige eingebracht hat der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun. Nach deutschem Recht muss Facebook rechtwidrige Postings in seinem Netzwerk löschen, wenn es auf sie aufmerksam wird. In der Praxis aber kommt es immer wieder vor, dass Mordaufrufe, verhetzende Beiträge und ähnliches trotz expliziter Aufforderung nicht gelöscht oder für unbedenklich befunden werden. Der Anzeige des Anwalts liege eine Liste solcher Vorfälle bei, schreibt der Spiegel.

Bereits einmal waren Top-Manager von Facebook in Deutschland wegen Beihilfe zur Verhetzung angezeigt worden. Die Staatsanwaltschaft Hamburg legte Anfang des Jahres jedoch eine diesbezügliche Anzeige mit der Begründung zurück, dass sich die beschuldigten Personen außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der deutschen Justiz aufhielten. Warum das dieses Mal anders sein soll, ist noch unklar.

Vorwürfe haltlos

Ein Facebook-Sprecher erklärte, man kommentiere ein eventuelles Ermittlungsverfahren nicht. Die Vorwürfe seien allerdings haltlos. Weder Facebook noch einer seiner Abgestellten hätten gegen deutsche Gesetze verstoßen.

Der deutsche Justizminister Heiko Maas hat Facebook und anderen sozialen Netzwerken eine Frist bis März 2017 gesetzt, um deren Einschreiten gegen Hass-Botschaften zu verbessern.