Assange bleibt wohl weiter in der Botschaft

Kurz sah es so aus, als ob schließlich doch noch Bewegung in den verfahrenen Fall von WikiLeaks-Gründer Julian Assange kommen würde. Er selbst hatte eine UNO-Expertengruppe zu willkürlicher Inhaftierung gegen Schweden und Großbritannien angerufen. Im Fall einer negativen Entscheidung wollte Assange sich stellen. Der Australier befindet sich seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London.

Die Expertengruppe UN Working Group on Arbitrary Detention hält die Festsetzung Assanges nach Informationen der BBC nun aber für unrechtmäßig. Die Stellungnahme ist rechtlich nicht bindend - nun ist aber zu erwarten, dass das juristische Tauziehen weitergeht.

Die britische Regierung kündigte schon an, Assange würde verhaftet, sollte er die Botschaft verlassen, denn dann trete der Haftbefehl in Kraft. Das Königreich habe "die rechtliche Pflicht, Herrn Assange nach Schweden auszuliefern", sagte ein Sprecher.

Assange will einer Festnahme durch Schweden und einer möglichen Auslieferung an die USA entgehen. Wegen der Wikileaks-Enthüllungen befürchtet der 44-Jährige in den USA eine lebenslange Haft. Die schwedische Staatsanwaltschaft hatte mehrere Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen Assange erhoben. Abgesehen von dem Vergewaltigungsvorwurf sind die Fälle aber inzwischen verjährt. Assange hat diese Vorwürfe stets zurückgewiesen.