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Chronik Welt
03/06/2021

Wieder Tränengas und Blendgranaten gegen Demonstranten in Myanmar

Sitzung des UNO-Sicherheitsrates endete ohne Einigung auf gemeinsame Erklärung.

In Myanmar ist das Militär erneut hart gegen Demonstranten vorgegangen. In Yangon, der größten Stadt des südostasiatischen Landes, feuerten Sicherheitskräfte am Samstag Tränengas und Blendgranaten ab, um Proteste gegen den Militärputsch vor einem Monat aufzulösen, wie lokale Medien berichteten. Angaben zu Opfern lagen nicht vor.

Auch in der Stadt Dawei im Süden kam es zu Demonstrationen, bei denen die Freilassung und Wiedereinsetzung der De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi gefordert wurde. Nur wenige Stunden zuvor hatte die UNO-Sondergesandte für Myanmar, Christine Schraner Burgener, den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu einem entschlossenen Vorgehen gegen die Junta aufgefordert. Die Militärmachthaber müssten in ihre Schranken verwiesen werden.

Sanktionen

Die USA und einige andere westliche Länder haben bereits begrenzte Sanktionen gegen die Junta verhängt. Die EU legte kürzlich Entwicklungshilfegelder für das Land auf Eis. Der unabhängige UNO-Menschenrechtsbeauftragte für Myanmar, Thomas Andrews, hat ein Waffenembargo und gezielte Wirtschaftssanktionen gefordert.

UNO-Sanktionen gegen die Militärmachthaber halten Diplomaten in nächster Zeit allerdings für unwahrscheinlich, da solche Maßnahmen wohl von den Vetomächten China und Russland abgelehnt würden. Chinas UNO-Botschafter Zhang Jun mahnte alle Seiten in Myanmar zu äußerster Zurückhaltung.

Aufforderung zur Auslieferung

China wolle keine Instabilität und auch kein Chaos in seinem Nachbarland, teilte er nach der Sitzung des Sicherheitsrates mit, die ohne eine Einigung auf eine gemeinsame Erklärung endete.

Myanmar forderte unterdessen Indien auf, acht Polizisten auszuliefern, die sich in das Nachbarland abgesetzt hätten. Die Polizisten hatten nach indischen Angaben Zuflucht gesucht, weil sie Anweisungen der Militärregierung nicht befolgen wollten. Die Behörden in Myanmar verlangten nun in einem Schreiben deren Festnahme und Auslieferung, "um die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Nachbarstaaten aufrechtzuerhalten".

Seit dem Militärputsch am 1. Februar ist Myanmar in Aufruhr, die Sicherheitskräfte gehen zunehmend härter gegen die anhaltenden Massenproteste vor. Insgesamt wurden der UNO zufolge bisher mehr als 50 Demonstranten getötet und rund 1.700 Menschen festgenommen.

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