Chronik | Österreich
09.09.2018

Zu nervig: Polizei nahm schaulustiges Paar fest

Kaum ist das neue Anti-Gaffer-Gesetz in Kraft, musste es die Exekutive auch schon anwenden.

Ein Pärchen, das nicht aufhören wollte, einen Rettungs- und Polizeieinsatz in Wien zu behindern, landete am Wochenende kurzzeitig im Gefängnis. Aber von vorne: In der Nacht auf Samstag wurde eine Polizeieinheit zum Lerchenfelder Gürtel beordert. Es ging darum, einen Rettungseinsatz zu unterstützen. Ein Mann hatte sich durch Glasscherben von einer zerbrochenen Flasche Schnittwunden zugezogen.

Mehrere Nachtschwärmer, die in den frühen Morgenstunden am Gürtel unterwegs waren, wollten die Aktion aus der Nähe verfolgen. Ein Mann und eine Frau sollen sich dabei besonders schaulustig gegeben haben. Sie rückten laut Exekutive sehr nahe an das Geschehen heran, behinderte die Einsatzkräfte an der Arbeit.

Wiederholt forderte die Polizeibeamtin die beiden auf, zurückzutreten und die Arbeit der Einsatzkräfte nicht zu beeinträchtigen. Nachdem auch die zehnte Abmahnung nichts half, wurden beide wegen Störung der öffentlichen Ordnung angezeigt.

Seit 15. August in Kraft

Es war eine der ersten Anzeigen gemäß des neuen Sicherheitspolizeigesetzes.

Nachdem in der jüngsten Vergangenheit immer wieder Feuerwehr-, Polizei- und Rettungseinsätze durch neugierige Gaffer behindert worden sind, trat Mitte August eine Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes in Kraft. „Der Paragraf 81 Absatz 1a wird dann schlagend, wenn eine Person mit ihrem Verhalten die Erfüllung einer Amtshandlung behindert und/ oder die Privatsphäre von Betroffenen unzumutbar beeinträchtigt – etwa durch Fotografieren“, erklärt Polizeisprecher Paul Eidenberger.

Das schaulustige Pärchen am Lerchenfelder Gürtel wehrte sich zunächst gegen die Anzeige. Die Frau soll eine der Polizistinnen an der Hand verletzt haben. Dadurch erhielt sie zusätzlich eine Anzeige wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt und schwerer Körperverletzung. Auch der Mann verweigerte die Aussage. Da den beiden ohne Identitätsfeststellung keine Anzeige zugeschickt werden und sie somit nicht auf freien Fuß angezeigt werden konnten, wurden sie in Arrest genommen.

Dort kooperierte der Mann – ein 25-jähriger Deutscher – dann doch. Er wurde in der Nacht aus der Haftanstalt entlassen. Die Frau weigerte sich weiterhin, ihre Identität preiszugeben. Sie verbrachte die Nacht und den ersten Teil des Sonntags in der Justizanstalt Josefstadt. Gegen 15 Uhr konnte ihre Identität doch geklärt werden. Die 27-Jährige, wohnhaft in Wien, wurde ebenfalls auf freiem Fuß angezeigt.