Asylwerber wirft Polizei Misshandlung vor

Weil er im Zuge einer Festnahme von der Grazer Polizei angeblich nicht korrekt behandelt worden ist, hat ein Asylwerber aus Nigeria eine Maßnahmebeschwerde beim Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) eingebracht

Der 33-jährige Verkäufer Henry E. der Grazer Straßenzeitung "Megaphon" ist im Juni am Hauptbahnhof festgenommen worden, weil er in sein Herkunfstland abgeschoben werden sollte. Sein Asylverfahren war rechtskräftig beendet worden.

Leibesvisitation

Die Festnahme selbst verlief ruhig, auch die Leibesvisitation in der Polizeiinspektion. Dass er dabei sogar die Unterwäsche ausziehen musste, ist Teil der Beschwerde, ging es doch um eine fremdenpolizeiliche Angelegenheit und keineswegs um Drogen. "Wir mussten kontrollieren, ob gefährliche Gegenstände in der Unterhose waren", rechtfertigte sich einer der Beamten.

Als das Gespräch auf die Abschiebung kam, begann der Wirbel. "Der Polizist ist aufgestanden, weil er mir Handschellen anlegen wollte und ich auch, dann kann ich mich an nichts mehr erinnern", so E.

Als nächstes gab er an, dass er mit dem Gesicht nach unten am Boden fixiert war und eine Maske über den Mund gezogen bekam. Er blutete am Kopf, und wurde - an Händen und Füßen gefesselt - ins Krankenhaus gebracht. Dort wurden laut Ärzten "Bagatellverletzungen festgestellt" und der Mann wieder entlassen.

Selbstverletzung mit Heftmaschine?

Ganz anders schilderten die Polizisten den Hergang: "Er ist wie ein Rumpelstilzchen herumgesprungen", beteuert ein Beamter. „Er hat den Tacker vom Tisch gerissen und sich aufs Hirnkastl gehaut. Er hat sich aufgeführt wie ein Tier.“
Sein Kollege bestätigt. „Er ist ausgezuckt, völlig überraschend. Er hat getobt und mit dem Kopf auf den Boden geschlagen.“ Einem Kollegen sei es gelungen, „ihn am Boden abzulegen“, berichtet ein weiterer Polizist. „Er hat geschrien und getobt: I will kill me.“

Außerdem musste man ihn am Boden fixieren, die Maske sei nötig gewesen, weil er gespuckt habe. "Was mich nur wundert ist, dass Sie die Heftmaschine nicht sichergestellt haben. Die wurde nur gereinigt und gleich wieder verwendet", so Richter Erich Kundegraber zu einem der Polizisten. "Was glauben Sie, wie mich diese Beschwerde gewundert hat?", antwortete der Zeuge. Wie sich herausstellte, war Henry E. am selben Tag noch einmal zur selben Polizeiinspektion gegangen, um seinen vergessenen Schlüssel zu holen. "Hatten Sie da Angst?", fragte der Richter. "Nein", so der 33-Jährige.

Eine Entscheidung in diesem Fall wird es nicht so schnell geben, es dürften noch weitere Zeugen einvernommen werden.