Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden

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Salzburg
03/24/2014

Schaden zweifelt System Direktwahl an

Anlass gibt die extrem niedrige Wahlbeteiligung bei der Stichwahl in der Stadt.

Nur wenige Stunden nach seiner Wiederwahl als Bürgermeister von Salzburg lässt Heinz Schaden (SPÖ) mit einem Sager aufhorchen: "Man muss das Regelwerk der Direktwahl überdenken." Anlass dafür gibt ihm die extrem niedrige Wahlbeteiligung in der Stadt Salzburg. Sie lag im ersten Wahlgang am 9. März bei 49,7 Prozent, bei der Stichwahl am Sonntag erreichte sie mit 31 Prozent ein neues Rekordtief. Als Grund vermutet er, dass den Wählern das System Direktwahl samt Stichwahl auch nach 20 Jahren seit der Einführung noch fremd sei. Außerdem sei der Wähler nach einer Vielzahl an Wahlgängen im vergangenen Jahr "an der Grenze seiner demokratiepolitischen Belastbarkeit".

Ferdinand Faber, Leiter des Legislativ- und Verfassungsdiensts, warnt vor "politischen Schnellschüssen" und sagt: "Das System hat in 118 Gemeinden funktioniert, nur in der Stadt offenbar nicht." So seien in Rauris (Pinzgau) sogar 83,1 Prozent zur Stichwahl gegangen. "Die Bürgermeisterwahl war mancherorts haarscharf. Da macht es durchaus Sinn, den Bürger ein zweites Mal an die Urne zu bemühen."

Im Fall der Stadt Salzburg, wo Schaden im ersten Durchlauf 45 und dessen VP-Konkurrent Harald Preuner nur 19 Prozent erreichte, hat er eine Idee: "Wenn es derart eindeutig ist, könnte man sich mit der relativen Mehrheit statt der absoluten begnügen." Dafür sei eine Gesetzesänderung auf Landesebene erforderlich.

In der Stadt Salzburg beginnen am Mittwoch die Parteiverhandlungen der künftigen Regierungsmitglieder und Klubvorsitzenden. Schaden legt ein Konvolut zu den Themen Verkehr und Wohnen sowie eine Vorschau auf das Stadt-Budget vor.

Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates ist für den 30. April einberaumt.

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