Salzburger NEOS-Stadträtin Unterkofler wechselt zur ÖVP

Die NEOS verlieren die erste gewählte Politikerin mit Regierungsverantwortung in ihren Reihen: Barbara , seit 2014 Stadträtin der pinken Partei in der Stadt Salzburg, wird bei der Gemeinderatswahl im Frühjahr 2019 auf der ÖVP-Liste kandidieren, kündigten Unterkofler und ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner am Mittwoch in einer gemeinsamen Aussendung an.

Die hätten sich seit dem Abgang von Matthias Strolz gewandelt und seien "heute nicht mehr die Bewegung, in die ich damals voller Enthusiasmus eingetreten bin", so die Stadträtin. Die Partei habe sich seit Strolz' Ausscheiden auf Bundesebene "zusehends in eine Oppositionsrolle begeben, die so gestaltet wird, dass man nur noch von Problemen spricht, ohne selbst Lösungen aufzuzeigen - man ist dagegen und weiß gar nicht warum".

In der Erklärung bedauerte Unterkofler außerdem, dass innerparteiliche Kritik "an dieser oppositionellen, teilweise sogar destruktiven Linie" nicht ernst genommen werde. "Leider musste ich feststellen, dass in der Salzburger Landespartei einsame Entscheidungen auch nicht mehr die Ausnahme, sondern die Regel sind. So lässt sich kein positives Miteinander entwickeln."

Gegenüber der APA sagte sie, sie hätte laufend ihre Kritik dort deponiert, wo sie hingehöre. Auf die Frage, ob sich die pinke Partei für sie zu stark nach links gewendet habe, sagte sie: "Ich habe mich nie als Parteipolitikerin gesehen, sondern als Sachpolitikerin." Ihr politischer Stil sei es, bürgernah, kommunikativ, sach- und lösungsorientiert zu arbeiten. "Ich habe immer das Gespräch gesucht und versucht, Menschen frühzeitig in Entwicklungsprozesse einzubinden." Die jetzige Entwicklung der NEOS widerspreche aber ihrer "Auffassung von Politik für die Menschen zutiefst".

Die Salzburger Stadt-ÖVP habe sich hingegen in den vergangenen Jahren sehr zum Positiven geöffnet und weiterentwickelt. "Ich schätze besonders die fachliche Zusammenarbeit und lösungsorientierte Art von Harry Preuner. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger (SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden, Anm.) ist er bestrebt, mit ausnahmslos jedem Mitglied der Stadtregierung kollegial und lösungsorientiert zu arbeiten, niemanden medial ausrutschen oder am langen Arm verhungern zu lassen, sondern immer einzubinden und Inhalte nicht von Schlagzeilen abhängig zu machen." Schließlich zitierte Unterkofler Victor Hugo: "Ändere Deine Blätter, aber behalte Deine Wurzeln".

Ob Unterkofler bis zur Gemeinderatswahl 2019 - voraussichtlich im März - noch Stadträtin bleibt, ließ sie vorerst offen: "Ich biete der Fraktion der NEOS an, die Arbeit als Mitglied der Stadtregierung und die Regierungsgeschäfte gerade in der Zeit der Budgeterstellung noch weiter zu führen, wenn dies von den NEOS gewünscht wird." Sollte sie die Partei von der Funktion abziehen, "dann nehme ich das so selbstverständlich zur Kenntnis."

Über die Zukunft der Politikerin in den Reihen der ÖVP ließ sich Bürgermeister Harald Preuner nur beschränkt in die Karten schauen. Sollte die Partei bei der Wahl einen zweiten Regierungssitz erhalten, sei Unterkofler dafür "natürlich eine Kandidatin". Unbeantwortet ließ er im APA-Gespräch die Frage, ob Unterkofler auch als seine eigene Nachfolgerin vorgesehen sei - Preuner ist 59 und bereits seit 19 Jahren in der Kommunalpolitik tätig. "Wir wollen das Fell des Bären nicht verteilen, bevor er erlegt ist", sagte Preuner.

Auf jeden Fall habe sich die Stadt-ÖVP in den letzten Jahren stark gewandelt. "Die Partei ist offener geworden und stellt damit auch ein attraktiveres Angebot für die urbane Mittelschicht dar. Diese Öffnung unterstützt Barbara Unterkofler, indem sie nun ihre liberale Haltung in die Stadt-ÖVP einbringt."

Gratulation zum Geburtstag

Die NEOS haben auf "Twitter" mit Humor auf den Wechsel ihrer Salzburger Stadträtin Barbara Unterkofler zur ÖVP reagiert. "Wir wollen ja nicht immer nur über Probleme reden, deshalb: Alles Gute zum Geburtstag, liebe Barbara Unterkofler!", postet die Partei am Mittwoch. Unterkofler, am 12. September 1974 in Salzburg geboren, wird heute 44 Jahre.