Keine Beweise für Ärzte-Betrug, den Schaden zahlt der Steuerzahler

© APA/dpa/Tobias Hase

Kärnten
10/14/2016

Land entstanden 80.000 Euro Schaden

Finanz-Tricks rund um Ärzterufbereitschaft: Mediziner sind aus dem Schneider

von Thomas Martinz

Der Betrugs-Vorwurf ist vom Tisch. Was bleibt, ist der Schaden: 17 Kärntner Allgemeinmedizinern war im August dieses Jahres unterstellt worden, dass sie in betrügerischer Absicht im Zuge der Registrierung für die Ärzte-Rufbereitschaft einen Computerfehler zur Gehaltsaufbesserung genutzt hätten. Nachdem die Staatsanwaltschaft Klagenfurt die Ermittlungen eingestellt hat, steht nun fest, dass das Amt der Kärntner Landesregierung auf einen Fortführungsantrag verzichtet. Das Land bleibt somit am Schaden von 80.000 Euro sitzen.

Seit 1. Jänner 2015 wird in Kärnten der Ärzte-Rufbereitschaftsdienst über ein Onlineportal des Roten Kreuzes angeboten. Mediziner können sich dort anmelden, erhalten pro Dienst 195 Euro. Um zu vermeiden, dass ein Sprengel unterversorgt ist, gab es ein Zuckerl: Wer kurzfristig einen unbesetzten Sprengel übernahm, durfte sich über eine 200-prozentige Prämie freuen. Ärzte sollen den Fehler im System erkannt und ausgenutzt haben, lautete der Vorwurf: es bestand die Möglichkeit, sich zum Dienst einzutragen, wieder abzumelden, um sich neuerlich einzuloggen und so doppelt zu kassieren.

Weil dem Roten Kreuz Ende des Jahres 2015 Unregelmäßigkeiten auffielen, meldete man den Betrugs-Verdacht dem Land, das wiederum die Staatsanwaltschaft auf den Plan rief. Laut Auskunft von Sprecherin Tina Frimmel-Hesse wurde der Schaden für das Land, das die Kosten für die Rufbereitschaft übernimmt, auf rund 80.000 Euro hochgerechnet. Ein Mediziner soll alleine 15.000 Euro kassiert haben.

Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen jedoch aus Mangel an Beweisen für ein betrügerisches Vorgehen eingestellt. Das Büro von Gesundheitsreferentin Beate Prettner (SPÖ) ließ prüfen, ob ein Fortführungsantrag sinnvoll wäre. "Nachdem keine neuen Beweismittel vorliegen, sehen wir davon ab", heißt es von Seiten der Landesrätin. 80.000 Euro bleiben am Steuerzahler hängen.

Keine Engpässe

Das System der Rufbereitschaft wurde dahingehend umgestellt, dass kurzfristige An- und Abmeldungen von ein und derselben Person nicht mehr möglich sind. Zu Versorgungsengpässen sei es seitdem in keinem der 36 Sprengel gekommen, sagt Gert Wiegele, Kurienobmann der Allgemeinmediziner. Seine Meinung zur abgeschlossenen Causa: "Wenn es Möglichkeiten der Manipulation gibt, kann man diese natürlich auch ausnutzen. Moralisch gesehen wäre das Vorgehen, das den Medizinern nach wie vor unterstellt wird, aber eine Schweinerei."

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