Kommission erstellt Leitfaden für Integration

Eine steirische Experten-Kommission soll klären, was unter "Integrationsunwilligkeit" zu verstehen ist und wie die Gesellschaft damit umgehen soll: Landespolizeichef Josef Klamminger, Landesamtsdirektor Helmut Hirt, Ex-ÖVP-Landesschulratspräsident Bernd Schilcher sowie Elgrid Messner, Rektorin der Pädagogische Hochschule, leiten das Gremium.

Angefacht wurde die Debatte durch Landeshauptmann Franz Voves. Nach den Anschlägen von Paris im Jänner regte er im Landtag an, "Intergrationsunwilligkeit" zu ahnden. Vom Strafrecht sei man da weit entfernt, beteuert SPÖ-Landesrätin Bettina Vollath. Vielmehr gehe es um niedergeschriebene Regeln und einen Leitfaden für Schulen oder Behörden. "Aus oft falsch verstandener Schonhaltung oder Toleranz ist es viel zu oft passiert, dass man Handlungsweisen akzeptiert, die bei uns aber ganz klare Regelungen haben." ÖVP-Landesrat Christopher Drexler nennt als Beispiel Zuwanderer, die eine Ärztin als Prostituierte beschimpften und ihre Söhne nicht von einer Frau behandeln ließen. "Wenn sie nicht weiß, wie sie sich da verhalten soll, ist das schlecht."

Bis Juni soll ein Zwischenbericht vorliegen, das Endergebnis im Oktober nach den Landtagswahlen. Den Begriff "Knigge für Ausländer", mit dem Journalisten das Ergebnis der Expertenkommission umschreiben, hören die Landespolitiker aber gar nicht gern: "Das sehe ich als etwas despektierlich gegenüber unserem Vorhaben an", tadelt Drexler.