Jeden zweiten Tag auf Gemeindekosten im Lokal

Die Prüfer rügen auch Kaffeerechnungen © Bild: Getty Images/iStockphoto/iprogressman/iStockphoto

Der steirische Landesrechnungshof rügt den Bürgermeister von Lannach. Doch der ÖVP-Ortschef wehrt sich: "Alles korrekt."

Zwei Limetten, Mozartkugeln: 21,77 Euro. Bonbonniere: 36,96 Euro. Feinkost: 102,76 Euro. „Ohne weitere Angabe“, schrieb der Prüfer des steirischen Landesrechnungshofes neben die Summe. Er bat den Bürgermeister, der diese Kosten seiner Gemeinde offiziell verrechnete, um eine Erklärung bezüglich der „Feinkost“. Das müsste dann „Bewirtung im Rathaus“ gewesen sein, ließ der Ortschef von Lannach wissen: „Vermutlich Brötchen oder Wurstsemmeln.“

Selten noch war ein Prüfbericht derart gespickt mit Details, die letztlich auf 199 Seiten das „Lannacher Sittenbild“ ergeben, so die Conclusio des Rechnungshofes. Der hat die finanzielle Gebarung aus 2016 penibel überprüft: Neben zu spät veranlassten Indexanpassungen etwa bei Mietverträgen oder zu teuer gekauften Grundstücken fiel den Prüfern ein Detail auf: 33.000 Euro sogenannter Verfügungsmittel sowie 4000 Euro an Repräsentationsausgaben.

„Sehr hoch“

„Das ist verglichen zu anderen steirischen Gemeinden in der Einwohnerklasse als sehr hoch zu bezeichnen“, hielten die Experten fest. Die Marktgemeinde Lannach im Bezirk Deutschlandsberg hat rund 3400 Einwohner. Die oststeirische Stadt Weiz rund 11.500: Dort reichten 23.433 Euro an Verfügungsmitteln. Das sind übrigens jene Gelder, die laut Prüfern „ausschließlich dem Bürgermeister zur Verfügung stehen“.

Grund genug, nachzufragen, was denn damit alles beglichen wurde. 180 Gasthaus- und Restaurantbesuche rechnete ÖVP-Bürgermeister Josef Niggas ab, dazu Konsumationen in Bars und Kaffeehäusern. „Auf ein Jahr bezogen ergaben sich häufiger als jeden zweiten Tag Gaststättenbesuche beziehungsweise sonstige Konsumationen“, staunen die Kontrollore. Und hielten fest: „Spätabendliche Getränke in einer bekannten Bar in Wien, Konsumationen bei einer Schifffahrt. . .“

„Alles korrekt“

Bürgermeister Niggas steht jedoch dazu. „Ich bin ja nicht alleine essen gegangen. Das war im Rahmen meiner Tätigkeit für die Gemeinde, da lade ich dann ein“, beteuert der Politiker im KURIER-Gespräch. Zwei Jahre danach wisse er halt nicht mehr immer, mit wem. „Zukünftig schreibe ich das auf die Belege drauf. Ich bin ja kein Trottel, das ist alles korrekt. Aber jetzt glaubt man, der Bürgermeister ist ein Verbrecher, der war 200-mal essen.“

Niggas, seit 23 Jahren an der Spitze von Lannach, verweist auf den wirtschaftlichen Erfolg seiner Kommune. „Wir sind die Gemeinde mit der zweithöchsten Steuerkraft. Das kommt ja nicht von irgendwo, dafür muss man etwas tun.“ Reden mit den Leuten beispielsweise. „Das ist das Erfolgsgeheimnis der Gemeinde. Ich bin ein kommunikativer Mensch.“

( kurier.at ) Erstellt am 13.04.2018