Im Speckgürtel wächst neue Stadt

Der Grazer Uhrturm mit Blick über die Stadt Graz.
In Graz-Umgebung segneten die Bewohner zweier wichtiger Gemeinden die Fusion ab.

Die Bürgermeister hatten ein knapperes Ergebnis erwartet, doch das Votum ist eindeutig: In Seiersberg stimmten Sonntag 85 Prozent für den Zusammenschluss mit der Nachbargemeinde Pirka. Dort wiederum fiel das Ergebnis weniger deutlich, aber dennoch für die Fusion aus: 55 Prozent der Bürger stehen hinter der Fusion mit Seiersberg.

Die Beteiligung an der Befragung war allerdings eher gering: In Pirka machten 46 Prozent der Berechtigten mit, in Seiersberg nur 35 Prozent.

Dennoch ist für die Ortschefs der weitere Weg klar. „Für uns war wichtig, dass der Bürger deutlich Ja oder Nein sagt“, schildert Werner Baumann, SPÖ-Bürgermeister von Seiersberg. Jetzt habe man den klaren Auftrag, die Fusion voranzutreiben.

Damit entsteht im Speckgürtel von Graz eine neue Stadt. Gemeinsam bringen es die Gemeinden auf eine Einwohnerzahl von mehr als 10.000. Das wird ihnen nach dem Zusammenschluss auch ein finanzielles Plus in Form von höheren Ertragsanteilen des Bundes bringen.

Das Landeszuckerl durch versprochene Prämien bei freiwilligen Fusionen wollen sich Baumann und sein Kollege aus Pirka, Thomas Göttfried, ebenfalls von der SPÖ, auch abholen. So rasch wie möglich sollen entsprechende Gemeinderatsbeschlüsse gefasst werden, um an das Geld zu kommen.

Nur noch 285

Die „Freiwilligenphase“ mit bis zu 200.000 Euro Prämie pro Gemeinde läuft nur noch bis Ende des Monats. 20 Millionen Euro liegen laut SPÖ und ÖVP in der Landesregierung dafür im sogenannten „Reformfonds“, um die Pläne voranzutreiben: Statt wie bisher 539 Gemeinden soll es 2015 in der Steiermark nur noch 285 geben. Verordnete Zwangsfusionen durch das Land sind möglich.

Rund 90 Kommunen haben bereits Befragungen über Fusionen durchgeführt, die meisten gingen allerdings negativ aus. Verbindlich sind die Voten nicht, die Stimmung ist aber aufgeheizt: Die „Gemeindeinitiative“ vertritt Bürgermeister, die zwangsweise Fusionen ablehnen. Darunter sind hauptsächlich SPÖ- und ÖVP-Politiker. Sie empfehlen ihren Bürgern sogar, bei den Nationalratswahlen aus Protest nicht ihre angestammten Parteien zu wählen.

Kommentare