Chronik | Österreich
24.11.2018

Fusion von Voitsberg und Bärnbach nach Bürgerbefragung geplatzt

Steiermark: Voitsberger stimmten dafür, Bärnbacher dagegen.

Die geplante Fusion der steirischen Bezirkshauptstadt Voitsberg mit der Nachbargemeinde Bärnbach ist aufgrund einer Bürgerbefragung nicht zustande gekommen. Die Einwohner beider Gemeinden konnten abstimmen. Während sich die Voitsberger für einen Zusammenschluss aussprachen, waren die Bärnbacher mehrheitlich dagegen. Beide Ortschefs hatten sich im Vorfeld für die Fusion ausgesprochen.

"Es wird keine neue Stadt geben"

"Es wird keine neue Stadt geben". So fasste der Bürgermeister von Voitsberg, Ernst Meixner (SPÖ), am Samstagabend nach der Abstimmung das Ergebnis zusammen. In seiner Gemeinde hatten von rund 8.500 Stimmberechtigten über 20 Prozent ihre Meinung kundgetan. 1.450 waren für den Zusammenschluss (84 Prozent), 276 dagegen (15,9 Prozent), 45 Stimmen erwiesen sich als ungültig. Meixner war mit der Beteiligung mehr als zufrieden, "ich habe mir 15 Prozent erwartet", sagte er gegenüber der APA.

Sein Amtskollege aus Bärnbach, Bernd Osprian (SPÖ), erklärte, dass das Ergebnis für ihn bindend sei, denn "gegen den Willen der Bevölkerung wollen wir das nicht machen." In Bärnbach waren rund 4.850 Personen stimmberechtigt gewesen, 1.939 nahmen an der Befragung teil. 1.063 (54,8 Prozent) davon entschieden sich gegen eine Fusion. Mit rund 40 Prozent war die Beteiligung doppelt so hoch wie in Voitsberg.

Eine Frage des Geldes

Eine Fusion hätte eine Einsparung von Verwaltungskosten gebracht. Als Hauptargument nannten die Befürworter der Zusammenlegung die Mehreinnahmen von bis zu 1,4 Millionen Euro pro Jahr für eine Stadt mit mehr als 15.000 Einwohner aus dem Finanzausgleich. Steigen würden allerdings die Organisationskosten um rund 100.000 Euro und die Sozialhilfeumlage um rund 230.000 Euro. Somit wäre ein finanzieller Vorteil durch die Fusion 2,4 bis 2,8 Millionen Euro pro Jahr möglich, hieß es im Vorfeld bei einer Informationsveranstaltung.