Budgetstreit, Styriarte-Neustart, Feinstaub: Was auf Graz heuer alles zukommt

Dieses Jahr ist ein spannendes für die steirische Landeshauptstadt. Der KURIER hat sich die wichtigsten Themen angeschaut.

Budget und Wahltermin: Das hat auf den ersten Blick wenig miteinander zu tun, hängt aber zusammen. Schon 2014 bekamen ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl und sein Finanzreferent Gerhard Rüsch (siehe Interview) nur mit Mühe und Hilfe der KPÖ ein Budget für 2015/’16 zusammen. Für 2017 beginnen die Verhandlungen nach dem Sommer, doch schon wird taktiert. Platzen die Gespräche, gibt es ein Budgetprovisorium und (Neu-) Wahlen spätestens im Mai 2017, also zumindest ein halbes Jahr früher als vorgesehen. Somit wird der Wahltermin wohl heuer festgelegt.

Asyldebatte und Mindestsicherung: Zwei weitere Bereiche, die nur vordergründig nicht zusammengehören. Derzeit leben in Graz 2179 Asylwerber. Das ist gemessen an der Einwohnerzahl bescheiden und einer der Gründe, weshalb der Bund immer wieder mit seinem Durchgriffsrecht zu Massenquartieren drängt, zuletzt etwa in der Kirchner-Kaserne oder einem ehemaligen Seniorenheim, sehr zum Widerwillen der Stadtpolitiker.

Da kommt aber auch das Geld ins Spiel: Im Rathaus kalkuliert man damit, dass ein Drittel aller Asylwerber in die Mindestsicherung übernommen werden muss, also pro Jahr 700 Fälle Kosten, die die Stadt zu zahlen hat. "Das musst du einmal stemmen", heißt es aus dem Rathaus. Zum Vergleich: Derzeit leben in Graz rund 1200 Menschen von der Mindestsicherung.

Kultur und Änderung: Stardirigent Nikolaus Harnoncourt gab im Vorjahr bekannt, dass er für die nächste Styriarte nicht mehr zur Verfügung stehen wird. Ein Schock für die Kulturszene, galt doch die Veranstaltung schon fast als "Harnoncourt-Festival". Nun wird man sich überlegen müssen, ob es nicht völlig neu aufgestellt wird. Und für das immer wieder infrage gestellte Kunsthaus wird ein neuer Chef gesucht. Die Ausschreibung läuft.

Verkehr und Feinstaub: Alle Jahre wieder auf der Agenda. Graz war auch 2015 der Feinstaub-Brennpunkt Österreichs. 48 Tage mit überschrittenen Messwerten (statt der von der EU erlaubten 35) in Graz-Süd, 46 Tage in Graz-Ost, 41 Tage in Graz-Don Bosco: Damit hat Graz gleich alle drei Stockerlplätze der Statistik besetzt.

Die Beckenlage der Stadt trägt ihren einen Teil bei, aber wohl auch die Liebe der Grazer zum eigenen Auto: Pro 1000 Einwohner gibt es hier laut Verkehrsclub Österreich 467 Pkw, in Innsbruck sind es 436, in Wien 381. Nur Linz ist mit 507 Pkw pro 1000 Einwohner noch besser bestückt.