Nach Bluttat in Steyr: Werteschulung für Afghanen in Oberösterreich

Nach der Bluttat in Steyr - ein 17-jähriger subsidiär schutzberechtigter Afghane wird verdächtigt, eine 16-Jährige getötet zu haben - bereitet die oberösterreichische Politik ein Programm zur Werteschulung für diese Volksgruppe vor. Inhalt kurz zusammengefasst: Gewalt ist keine Lösung zur Austragung von Differenzen, Mann und Frau sind gleichwertig. Das Programm soll im kommenden Jahr starten.

Das teilten Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ), Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) und Integrationslandeslandesrat Rudi Anschober (Grüne) in einem gemeinsamen Pressestatement Montagabend nach der Sitzung des nach der Bluttat einberufenen Landessicherheitsrates mit. Der Sicherheitsrat, dem auch Landespolizeidirektor Andreas Pilsl angehört, soll Kontakt mit der Politik halten, diese über die Sicherheitslage informieren und beraten.

Kleine Gruppe

Alle Teilnehmer waren sich einig, dass eine kleine, überschaubare, aber doch vorhandene Gruppe Probleme mache. In Oberösterreich halten sich rund 7.000 Afghanen auf. Ein Teil von ihnen habe eine Wertehaltung, die nicht mit der österreichischen vereinbar sei und werde deshalb straffällig, so der gemeinsame Tenor. Dem soll mit einer Schulung begegnet werden.

Davon abgesehen, müsse es weitere Integrations- und Präventionsmaßnahmen geben und bei Verbrechen und Übertretungen im Sinne des Gesetzes gehandelt werden - auch mit Abschiebungen.
Für das Programm sollen Vorschläge der Exekutive mit jenen der Politik zusammengeführt werden. Auch NGOs und die Staatsanwaltschaft sollen bei der Erstellung der Maßnahmen ins Boot geholt werden.