Der Linzer Bürgermeister und SPÖ-Vorsitzende Klaus Luger

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Chronik Oberösterreich
10/07/2020

Linzer SPÖ-Basis bestätigt Luger mit 88,7 Prozent

Luger wird auch Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl in einem Jahr.

Zum ersten Mal hat die Linzer SPÖ mit einer Urabstimmung einen Vorsitzenden gewählt: Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger ist mit 88,7 Prozent von der Basis zum Bezirksparteivorsitzenden wieder gewählt worden. Damit erhielt er von den Parteimitgliedern um 5,7 Prozentpunkte mehr als vor zwei Jahren, als noch die Delegierten darüber entschieden. 3.032 der 5.959 Genossen stimmten gültig ab, was eine für Luger „nicht erwartete hohe Wahlbeteiligung“ von 51 Prozent bedeutet.

80 Prozent für Peter Binder

Zudem wurde Luger mit 90,3 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten für die Bürgermeisterdirektwahl 2021 gewählt, präsentierte er am Mittwoch in Linz die Ergebnisse der ersten Direktwahl samt Mitgliederbefragung. Ebenso wie Vorsitz und Spitzenkandidatur entschied die rote Parteibasis auch über den ersten Platz der Linzer Liste für die Landtagswahl, die in Oberösterreich traditionell immer gemeinsam mit den Kommunalwahlen stattfindet. Mit 79,9 Prozent wurde Landtagsabgeordneter Peter Binder auf Platz eins gesetzt. Sowohl Binder als auch Luger hatten keine Gegenkandidaten.

Basis will auch im Bund Direktwahl

Zudem informierte der Bürgermeister in der Pressekonferenz auch über den Ausgang der Mitgliederbefragung zu inhaltlichen Themen. Außer stadtpolitischen Themen hatten die Genossen zu entscheiden, ob künftig auch die SPÖ-Vorsitzenden auf Landes- und Bundesebene direkt von den Mitgliedern gewählt werden sollen. Dafür sprachen sich 79,7 Prozent aus. Binder las daraus den Auftrag ab, sich auch im Landesparteivorstand dafür einzusetzen, dass „die SPÖ Modelle entwickelt, um die Basis miteinzubeziehen“. Eine Änderung bis zum Landesparteitag Ende November geht sich aber grundsätzlich nicht aus.
Luger wiederum gab zu bedenken, je höher die Ebene innerhalb der Partei, umso schwieriger sei es, die Mitglieder direkt zu befragen. Die von Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner nach der Nationalratswahl über diesen Weg gestellte Vertrauensfrage sei seiner Ansicht nach nur deshalb mit einer Beteiligung von gut 42 Prozent so erfolgreich gewesen, weil diese „auf eine Personalie zugespitzt war“. Ansonsten sei er „überzeugt“, dass „über E-Voting“ derartige Wahlbeteiligungen „nicht erzielt“ werden könnten.

33,5 % wählten per Briefwahl, nur 15 % online

In Linz etwa, wo den ganzen September lang die Mitgliederbefragung ging, erschienen gut 51 Prozent direkt in Wahllokalen, 33,5 Prozent entschieden sich für die Briefwahl und gut 15 Prozent beantworteten die Fragen online.

Der Linzer Bezirksparteivorstand hatte nach Analyse des schlechten Abschneidens der SPÖ bei der Nationalratswahl im Oktober 2019 die verbindliche Abstimmung von Spitzenpositionen sowie die Mitgliederbefragung beschlossen. Luger bezeichnete dies als einen „konkreten Schritt in Richtung zeitgemäßer Beteiligung“ und als „Versuch, als Partei attraktiv und modern“ zu sein.

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