Kritik an der Dörfel-Aussage hagelte es von den Neos, deren Initiativantrag zum Rechtsanspruch auf kostenfreie Kinderbildung ab dem ersten Lebensjahr Ausgangspunkt der Debatte war.
Klubobmann Felix Eypeltauer sagte: „Wer wissen will, wofür die ÖVP steht, muss nur anschauen, wofür die ÖVP in den Parlamenten aufsteht und wie sie spricht.“
Zur angesprochenen Wahlfreiheit sagte Eypeltauer, diese gebe es nur dann, „wenn wir genügend Betreuungsplätze im Land haben, um jedem Kind einen Platz zur Verfügung zu stellen, auch schon ab dem ersten Geburtstag, wenn die Eltern es brauchen.“
"Erste Fortschritte"
Die Grüne Frauensprecherin Dagmar Engl sieht bei der Kinderbetreuungsnovelle zwar erste Fortschritte, aber einen "bitteren Beigeschmack" wegen des "Zwangsarbeit"-Sagers.
VP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger betont, man wolle den Eltern die Wahlfreiheit geben, indem die Betreuungsangebote entsprechend der jeweiligen Bedarfslage ausgebaut werden.
Das sei die Parteilinie der OÖ VP, "die der Klubobmann gestern sehr pointiert dargelegt hat." Die Aussage sei als "Absage an eine vollkommene Verstaatlichung der Kinderbetreuung zu verstehen", so Hiegelsberger.
Kinderbetreuungs-Novelle mit Verbesserungen
Bereits im Herbst mit Gewerkschaft, Städten und Gemeinden ausverhandelte Verbesserungen bei der Kinderbetreuung wurden von der VP/FP-Koalition gestern im Landtag beschlossen. So soll die Gruppengröße in Kindergärten ab 2025 auf 22 Kinder reduziert werden und ab kommendem Herbst Kindergärten und Krabbelstuben an mindestens 47 Tagen pro Jahr geöffnet haben.
Wenn am Nachmittag zumindest drei Kinder angemeldet sind, müssen die Einrichtungen künftig auch über die Mittagszeit hinaus verfügbar sein. Bildungs-Landesrätin Christine Haberlander (VP), die als Marschroute ausgab, OÖ zum Kinderland Nummer eins zu machen, sprach von einem Meilenstein.
Neu ist auch die Möglichkeit der zeitlich begrenzten Suspendierung von Kindern bei „außergewöhnlicher Gefährdung“ von Kindern oder Personal. Daran übten vor allem SPÖ und Grüne Kritik.
Kommentare