Vize vergaß, Rücktritt des Ortschefs der BH zu melden

Für Verwirrung sorgte am Mittwoch der Rücktritt des Königsbrunner Bürgermeisters Karl Solich. Offiziell war dieser vorerst niemand bekannt: „Bei uns ist keine entsprechende Erklärung eingelangt; für die Behörde ist Bürgermeister Solich weiter im Amt“, hieß es Mittwochmittag in der zuständigen Bezirkshauptmannschaft Tulln. Auch am Gemeindeamt gab es zu diesem Zeitpunkt noch keinen entsprechenden Aushang.

Es stand die Möglichkeit im Raum, dass es am Abend doch zur Abstimmung des von der SPÖ eingebrachten Misstrauensantrags gegen den Bürgermeister kommt. Hintergrund: Ein Rücktritt vom Amt gilt laut NÖ-Gemeindeordnung erst ab Null Uhr des folgenden Tages. Hätte Solich also nicht am Dienstag, sondern erst am Mittwoch resigniert, wäre er zum Zeitpunkt der Gemeinderatssitzung noch Bürgermeister gewesen und hätte als solcher abgesetzt werden können.

Am Nachmittag klärte sich die Angelegenheit auf: Solich hatte, wie angekündigt, Dienstagabend seine Rücktrittserklärung an Vize Franz Stöger übergeben. Dieser wusste nicht, dass er für den Aushang und für die Weiterleitung an die BH sorgen muss. Das Papier blieb über Nacht liegen, der Rücktritt ist trotzdem gültig.