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Chronik Niederösterreich
12/05/2011

Staatsanwalt musste auf Anklagebank

Der 57-Jährige war maßlos überfordert, kam mit Akten in Rückstand und wollte es vertuschen.

Ein Staatsanwalt, dem Hunderte Akten sprichwörtlich über den Kopf gewachsen sind, musste sich am Donnerstag im Wr. Neustädter Landesgericht verantworten.

Der 51-jährige Ankläger der Staatsanwaltschaft Wien stand wegen des Vorwurfes des Amtsmissbrauchs vor einem Schöffensenat. Weil er maßlos überfordert und mit seinen Akten in Rückstand geriet, soll er das Justiz-Register manipuliert haben, um so seinen Fehler zu vertuschen. Ein 55-jähriger Kanzleimitarbeiter, der für die fälschlich getätigten Eingaben in das System verantwortlich gewesen sein soll, ist mitangeklagt.

Durch seine überaus genaue Arbeitsweise sei der Staatsanwalt das erste Mal 2007 in arge Bedrängnis geraten. Wegen der damals bevorstehenden neuen Strafprozessordnung, durch die die Staatsanwälte besonders gefordert waren, hätte es überdurchschnittlich viele Pensionierungen gegeben. Und der Stapel mit Akten auf dem Tisch des 51-Jährigen ist immer höher und höher geworden. 725 Anzeigen, also drei neue pro Tag, gab es in diesem Jahr zu behandeln. Auch 2008 brachte laut dem 51-Jährigen keine wesentliche Änderung.

"Ich bin täglich bis um Mitternacht oder länger im Büro gesessen. Ich hatte ein Burn-out", schildert der Jurist. "Wieso macht man das? Man bekommt ja als Staatsanwalt keine Überstunde bezahlt", will der vorsitzende Richter wissen. "Das ist mein Naturell", so die Antwort.

Im Herbst 2009 flog der Schwindel auf, bei einer Nachschau fanden sich 300 unbearbeitete Akten im Büro. Zum Glück war noch kein Akt verjährt. "Ich habe vielleicht eine disziplinäre Verfehlung begangen, aber keinen Amtsmissbrauch", sagt der Angeklagte. Der Prozess wurde vertagt.

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