Chronik | Niederösterreich
09.10.2018

St. Pölten: Landkrimi um Goldmünzen und erfundene Bürger

Ein ehemaliger Ortschef muss sich wegen Untreue und Missbrauchs der Amtsgewalt verantworten.

Der Prozess im Saal 201 hat endlich an Fahrt aufgenommen, da entspinnt sich zwischen dem Richter und Andreas Dockner die Frage, was eigentlich mit den vier Philharmoniker-Münzen passiert ist, die in den Jahren 2012 und 2013 auf Gemeindekosten angeschafft wurden. Während der Ankläger vermutet, dass sich Dockner – damals Bürgermeister der Gemeinde Obritzberg-Rust – das Gold einfach unter den Nagel gerissen haben könnte, hat dieser eine andere Erklärung parat. Zwei Münzen erhielten Mitarbeiter des Landesfeuerwehrverbandes, weil diese ehrenamtlich für die Gemeinde Lagepläne entworfen hätten. „Die Übergabe erfolgte beim Heurigen“, erzählt Dockner, der die Namen der Florianis nicht nennen will. Zur Übergabe der anderen Münzen kam es dann nicht mehr, weil er 2013 das Amt des Ortschefs aus verständlichen Gründen abgab.

Fünf Jahre später holt Dockner im Landesgericht St. Pölten die Vergangenheit wieder ein. Untreue, Betrug, Diebstahl und Missbrauch der Amtsgewalt wirft ihm die Staatsanwaltschaft vor. Neben dem 49-Jährigen hätten noch vier weitere Personen auf der Anklagebank Platz nehmen müssen. Doch einer der Beschuldigten liegt im Krankenhaus, der zweite kann kurz nach Prozessstart wieder heimgehen, weil sein neuer Anwalt mehr Zeit zur Vorbereitung braucht.

Melderegister

Der Ex-Bürgermeister bekennt sich zu den Vorwürfen teilweise schuldig. Unter anderem soll bei Eingaben in das Zentrale Melderegister (ZMR) getrickst worden sein. Warum es zu mehreren Fällen von Scheinmeldungen gekommen sein soll, liegt für den Staatsanwalt auf der Hand. Durch die wundersame Vermehrung der Einwohnerzahl auf mehr als 2500, stieg auch das Gehalt des damaligen Bürgermeisters, weil es nach dem Bezügegesetz an die Zahl der Einwohner geknüpft ist. „Jede Wählerstimme zugunsten meiner Person war ein wichtiges Argument“, so der damalige Gemeindechef.

Diskutiert wird auch über eine mobile Musikanlage, die Dockner laut Anklage unter Vorlage einer gefälschten Rechnung als sein Eigentum reklamiert und nach seinem Politabgang einfach mitgenommen haben soll. Der 49-Jährige rechtfertigt sich damit, dass die Anlage das persönliche Geschenk eines Unternehmens gewesen sei. Als er 2014 das Gerät habe abholen wollen, sei ihm mitgeteilt worden, dass er dafür eine Rechnung vorweisen müsse. Weil er sie nicht mithilfe einer geschwärzten Rechnung herausbekommen hatte, habe er die Anlage einfach mitgenommen.

Die Fortsetzung des Landkrimis erfolgt morgen.