St. Pölten: FPÖ will Wertekodex und Deutschpflicht im Pausenhof

Ein düsteres Bild der heimischen Bildungslandschaft zeichnet die FPÖ. Gewalt und Mobbing würden laut Landesobmann Udo Landbauer an der Tagesordnung stehen, ein geregelter Unterricht sei an den Schulen oft gar nicht mehr möglich. In Niederösterreich, betonen Landbauer und Parteikollegin Ina Aigner, gebe es 4200 Kinder, die erst an die Unterrichtssprache Deutsch herangeführt werden müssen. Zudem seien im vergangenen Jahr 121 Straftaten an den Lernschmieden im Bundesland angezeigt worden.

Für die Freiheitlichen ist die Konsequenz daraus die Forderung nach einem Wertekodex, der an den Schulen (Volksschule bis hin zur zweiten Sekundarstufe, Anm.) eingeführt werden soll. Wer sich nicht an das Regelwerk, das Themen wie „Respekt und Gleichberechtigung“, „Tradition und Werte“ sowie „Sicherheit und Hausverstand“ beinhaltet hält, der muss mit Konsequenzen rechnen. Schüler ab dem 14. Lebensjahr sollen zu Sozialstunden verdonnert werden. Eltern, die den Wertekodex nicht unterzeichnen wollen, die Familienbeihilfe gestrichen werden.

Für Landbauer und Aigner steht auch fest, dass die Deutschpflicht nicht nur im Klassenzimmer, sondern auch im Pausenhof gelten müsse. Als weitere Rahmenbedingung forderte die FPÖ ein zentrales Register zur Erfassung von Vergehen und ein absolutes Kopftuchverbot.

Bildungsdirektor Franz Heuras kontert scharf: „Wenn es um Kinder und Jugendliche geht, dann handelt es sich immer um einen sehr sensiblen Bereich. Ich werde nicht zulassen, dass hier jemand hetzt und zu spalten versucht.“ Heuras weist zudem darauf hin, dass gewisse Werte in den Schulordnungen längst festgeschrieben seien. Von der Deutschpflicht im Pausenhof hält er „gar nichts“.

Johannes Weichhart