Wirbel um gefakte Hergovich-Website: SPÖ ortet "Skandal" der ÖVP
SPÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander bei der heutigen Pressekonferenz.
Der Wirbel um die Fake-Website "Wir für Sven Hergovich", in der eine Kandidatur des SPÖ-Landesparteiobmannes beim Bundesparteitag am 7. März gegen Andreas Babler vorgetäuscht wurde, geht weiter. Bei einer Pressekonferenz sprach SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander heute von einem "demokratiepolitischen Skandal". Die SPÖ NÖ war am 13. Februar auf die Website aufmerksam geworden. Und sie vermutet die niederösterreichische ÖVP hinter der falschen Website, die mittlerweile offline ist.
„Diese Homepage entstand ohne jede Kenntnis, Genehmigung oder Kontaktaufnahme mit Sven Hergovich oder der SPÖ Niederösterreich. Dennoch wurde gezielt der Eindruck einer realen Kandidatur erweckt. Der Schaden war erheblich: Innerparteiliche Spannungen wurden angeheizt, der Bundesgeschäftsführer musste live im Fernsehen Stellung beziehen", sagte Zwander. Damit sei eine rote Linie überschritten worden.
Man habe mittlerweile herausgefunden, dass ein ÖVP-Gemeinderat aus dem westlichen Wiener Umland hinter der Website stehe, so Zwander. Besagter Gemeinderat habe die Website technisch umgesetzt und auch registrieren lassen. Das habe er gegenüber einem Anwalt der SPÖ zugegeben, gleichzeitig aber behauptet, im Auftrag eines Dritten gehandelt zu haben. Den Namen des Auftraggebers dürfe er aber nicht nennen.
SPÖ fordert Aufklärung
Die SPÖ Niederösterreich fordert nun eine "vollständige und transparente Aufklärung durch die ÖVP Niederösterreich und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner". Überdies wolle man gegen den betreffenden Gemeinderat zivil- und strafrechtliche Schritte einleiten. Dessen Auftraggeber wolle man ebenso ausforschen.
Die ÖVP Niederösterreich reagiert scharf auf die Vorwürfe. "Wir haben schon lange nicht mehr von so einer skurrilen Geschichte gehört", reagiert ÖVP-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner. "Die Volkspartei Niederösterreich ist weder an einer Kampagne beteiligt, Sven Hergovich zum Faschingsprinzen von Purkersdorf noch zum SPÖ-Vorsitzenden zu küren. Wir weisen diese Vorwürfe auf das Schärfste zurück und behalten uns rechtliche Schritte vor, sollte die SPNÖ weiterhin behaupten, dass die Volkspartei Niederösterreich mit dieser Seite etwas zu tun hat“, so Zauner.
ÖVP: "Haben damit nichts zu tun"
Auf die Frage, wer der ominöse ÖVP-Gemeinderat aus dem Wiener Umland sein könnte, sagt ÖVP-Parteisprecher Raphael Schöps er habe "keine Ahnung, wer dieser Gemeinderat sein soll". Die ÖVP NÖ habe jedenfalls mit der falschen Hergovich-Website "nichts zu tun."
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