Chronik Niederösterreich
05/09/2012

SP will Volk zu Grundankauf befragen

Pressbaum: 330 Unterschriften für Abstimmung über Hansen-Villa

Für ÖVP-Bürgermeister Josef Schmidl-Haberleitner ist es ein „Jahrhundert-Kauf“ und ein Meilenstein in der Ortsentwicklung, SPÖ-Chef Alfred Gruber spricht von einer „überteuerten Immobilie“, die man sich angesichts hoher Schulden nicht leisten könne und vermisst ein Nutzungskonzept. Ende Jänner hat der Gemeinderat den Kauf eines 16.000 großen Grundstücks an der Hauptstraße samt denkmalgeschützter Villa des Ringstraßen-Architekten Theophil Hansen beschlossen.

Die SPÖ enthielt sich damals der Stimme; jetzt will sie den (noch nicht abgewickelten) 1,9 Millionen Euro teuren Grundstückskauf mit Hilfe eines Initiativantrags zu Fall bringen. Gefordert wird eine Volksbefragung zu dem Projekt; 330 Pressbaumer haben den Antrag unterschrieben.

Damit muss der Gemeinderat das Thema diskutieren, fix ist eine Volksbefragung freilich nicht. Um den Urnengang zu erzwingen, wären mehr als 600 Unterschriften notwendig gewesen. Auch diese Zahl würde im Bedarfsfall erreicht, versichert SPÖ-Chef Gruber: „Sollte es im Gemeinderat keine Mehrheit für die Volksbefragung geben, werden wir die Unterschriften nachliefern.“

Die Unterschriftensammlung sei nicht von der SPÖ, sondern vom Pressbaumer Bürgern initiiert, sagt Gruber: „Wir unterstützen das, aber ausgegangen ist es von vielen Pressbaumern.“

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