"Respekt ist einzufordern"

Wie kann man Asylwerbern Regeln für ein gelungenes Miteinander vermitteln? Der KURIER fragte bei Asyl-Landesrat Maurice Androsch (SPÖ) nach.

KURIER: In Korneuburg wurde gegen Asylwerber, über die sich weibliche Gäste beschwert hatten, im Hallenbad ein Hausverbot verhängt. Wie beurteilen Sie solche Maßnahmen?

Androsch: Für mich als Flüchtlingsreferent ist wichtig, dass es zu keinen Pauschalverurteilungen kommt, nur weil sich eine kleine Gruppe von Asylwerbern nicht zu benehmen weiß. Selbstverständlich steht es jedem Betreiber derartiger Einrichtung zu, Maßnahmen für die Sicherheit seiner Gäste im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen gegen Personen unabhängig von ihrer Herkunft zu ergreifen. Aber alles soll in geordneten Bahnen ablaufen.

Sind Ihnen noch weitere solcher Vorfälle aus NÖ bekannt?

Es sind uns derzeit keine weiteren Fälle bekannt.

NGOs beklagen, sie würden bei der von Bundesseite geforderten Wertevermittlung ganz allein gelassen. Stimmt das?

Das Land hat mit der Caritas und Diakonie zur Information, Beratung und sozialen Betreuung von Asylwerbern Verträge abgeschlossen. Hier gibt es bereits an die 40 mobilen Betreuer der Caritas und Diakonie für die Flüchtlingsquartiere. Inhalt dieser vertraglichen Vereinbarung ist auch die Schaffung eines gesellschaftlich verträglichen Klimas zwischen den örtlich ansässigen Einwohnern und den Asylwerbern. Dazu gehören auch Konfliktprävention und natürlich die Wertevermittlung.

Was tut aber das Land in Sachen Wertevermittlung? Die Betreuungsorganisationen werden in diesem Zusammenhang angeleitet, dieses Thema nochmals intensiver in den Quartieren anzusprechen. Allenfalls sollen dazu auch die vom Ministerium und Integrationsfonds im Rahmen von Pilotversuchen bereits in Verwendung befindlichen Unterlagen und Methoden zur Wertevermittlung verwendet werden.

Was müssen die Gemeinden tun?Die Gemeinden leisten mit vielen Freiwilligen in der Integration engagierte Arbeit, etwa bei Sprachkursen. Hier wird auch das Wertethema angesprochen. Dies kann aber nur die Basis sein, da die Gemeinden in derlei Belangen an ihrer finanziellen und personellen Leistungsgrenzen stoßen. Integrationsminister Sebastian Kurz und der zuständige Landesrat Karl Wilfing müssen ihre Verantwortung wahrnehmen. Die große Aufgabe der Integration darf nicht ausschließlich auf die Schultern der Gemeinden abgeladen werden.

Nach Köln ist das Thema Gewalt gegen Frauen besonders im Zusammenhang mit Asylbewerbern, ein recht heikles. Werden hier jetzt spezielle Präventionsmaßnahmen gesetzt?

In Niederösterreich werden derzeit über 15.000 Flüchtlinge grundversorgt. Uns sind derzeit nur wenige Belästigungen bekannt, die unmittelbar von Bewohnern von Flüchtlingsquartieren ausgehen. Grundsätzlich ist aber ganz klar zu sagen, dass Asylwerber auch wissen müssen, wie sie sich zu benehmen haben. Respekt gegenüber anderen Menschen ist einzufordern, da gibt es kein Nachgeben. Wer sich dauerhaft nicht zu benehmen weiß oder gar kriminelle Handlungen setzt, der hat seine Chance auf ein Bleiberecht verwirkt.

Für die Integration von Menschen mit aufrechtem Asylstatus ist Landesrat Karl Wilfing (ÖVP) zuständig. Er meint, NÖ habe hier – aufgrund "kleinräumiger Integrationsstruktur" weniger Probleme als etwa Wien. "Aktuell koordinieren wir unsere bestehenden Projekte – dazu gehören etwa unsere Lerncafés, Deutschkurse oder interkulturellen Mitarbeiter – mit dem Ministerium und sind dabei, die Strukturen entsprechend anzupassen", heißt es aus dem Büro.

Ein Hilferuf kommt aus dem Bildungsbereich. Mit 1. Oktober besuchten knapp 1300 Flüchtlingskinder nö. Pflichtschulen. "Aktuell stehen wir bereits bei 2138", weiß Bildungslandesrätin Barbara Schwarz. "Dieser enorme Anstieg findet aber seit Oktober im Stellenplan keine Berücksichtigung mehr. Unser Schulsystem kommt an seine Grenzen." Das Bildungsministerium müsse unverzüglich Mittel zur Personalaufstockung freigeben.